Die Kandidatinnen und Kandidaten des Bürgerforums sind immer eine gute Wahl
Nicht vergessen! Am 26. Mai ist Kommunalwahl. Wählen Sie Personen, die Sie kennen und denen Sie vertrauen in den Quedlinburger Stadtrat!
Die Kandidaten des Bürgerforums für den neuen Stadtrat von Quedlinburg laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zum BürgerForum ein
Zum Auftakt des Wahlkampfes um die Sitze im künftigen Quedlinburger Stadtrat lädt das Bürgerforum Quedlinburg zu einem BürgerForum in die Ruine am Kornmarkt ein.
Die Veranstaltung findet am 8. Mai 2019 statt und beginnt ab 19:00 Uhr.
Unser Auftaktthema lautet:
„Bildung im Wandel der Zeit und als Motor gesellschaftlichen Fortschritts.“
Mit einem kurzen unterhaltsamen Vortrag beleuchten wir die Rolle und die lange Tradition von Bildungseinrichtungen in Quedlinburg. Damit wollen wir den Bogen zu unserem Ziel, wieder Bildungseinrichtungen nach Quedlinburg zu bringen, spannen und Sie zur Diskussion mit Kandidaten des Bürgerforums zu diesem und allen anderen Themen der Stadtpolitik einladen.
Wir freuen uns auf Sie und Euch, und auf spannenden Meinungsaustausch.
Es gibt Freibier, solange der Vorrat reicht, sowie weitere Getränke und Snacks.
Sitzung Stadtrat vom 11.04.2019
TOP 8.2 – Antrag Fraktion Grüne/QfW – Bauliche Aufwertung des Wohngebietes Kleers, Kostendeckung Herstellung FSE
Der Fraktionsantrag wurde nach längerer Diskussion abgelehnt.
Das Anliegen der Antrag stellenden Fraktion sowie der Fraktionen SPD, Linke und Bürgerforum bestand darin, das FSH-Projekt nicht zu einem finanziellen Risiko für den Haushalt der Stadtwerke GmbH und damit für die Finanzierung vieler freiwilliger Aufgaben der Stadt werden zu lassen.
Leider wurde die Diskussion seitens der CDU über die Maßen emotional und persönlich geführt. Am Ende verband der Fraktionsvorsitzende die Zustimmung zu diesem Antrag mir der Grundsatzfrage, ob man für oder gegen das Freizeitbad ist. Das und die Heftigkeit der Diskussion zeigten uns, dass der Antrag zur Kostendeckelung genau ins Schwarze einer offensichtlich fragwürdigen und sehr riskanten Finanzierung des Gesamtprojektes getroffen hat.
Um eines an dieser Stelle unmissverständlich klarzustellen:
Das Bürgerforum ist für das Projekt eines Freizeitbades in der Lindenstraße, sofern es solide finanziert wird und somit weder Investition noch Betrieb zu Lasten freiwilliger Aufgaben der Stadt gehen. Wir sehen bei unsolider Finanzierung besonders die Unterstützung von Sport- und anderen Vereinen sowie der Kultur gefährdet, welche erheblich von der Gewinnausschüttung der Stadtwerke getragen sind.
TOP 9/10 – Anfragen/Anregungen
Von mehreren Stadträten wurde das Geschehen im Wordgarten thematisiert. Es häufen sich Beschwerden von Anwohnern und Besuchern. Die wesentlichen Beschwerdepunkte sind:
- lautstarke Verwendung verfassungsfeindlicher Parolen
- körperliche Gewalt unter Jugendlichen und gegenüber Passanten
- erhebliche Ruhestörung bis weit in die Nacht hinein und an den Wochenenden
Der Stadtverwaltung sind die Probleme weitgehend bekannt. Herr Scheller wies jedoch darauf hin, dass betroffene Bürger nicht nur anonym oder in den sozialen Netzen, sondern durch Anrufe beim Ordnungsamt und der Polizei ihre Beschwerden aktenkundig machen müssen, damit Häufigkeit und Art der Vorfälle besser wahrgenommen werden.
Die Stadt ist mit verschiedenen, nicht näher benannten Stellen im Gespräch, um die Situation zu entschärfen und möglichst zu lösen.
Mehrere Stadträte fordern eine öffentliche Diskussion der Thematik in den Ausschüssen des Stadtrates unter Einbeziehung der Polizei und weiterer Behörden. Damit soll auch gegenüber der Bevölkerung signalisiert werden, dass das Problem angekommen ist und sowohl im politischen Raum als auch in der Stadtverwaltung und anderen Behörden ernst genommen und behandelt wird.
Hoch leben die Schildbürger!
Die Schildbürger – oder sollte man hier besser von „Schilderbürgern“ sprechen – haben mal wieder einen Sieg errungen. Leider wieder und wie immer zu Lasten der Allgemeinheit.
Nach der vollmundigen Ankündigung unserer CDU-geführten Politik in Stadt und Landkreis von vor über einem Jahr sollen nun tatsächlich mehrere Millionen Euro unserer Steuergelder verschwendet werden, um die vielen Schilder entlang der B6n blau anzumalen.
Wie im MZ-Artikel „B6 wird A36 „Eine irrwitzige Geldverschwendung“ vom 27.09.2018 treffend dargestellt wird, hat auch der Bund der Steuerzahler kein Verständnis für diesen populistischen Wahnsinn.
Aber die von vielen Bürgen immer wieder gewählten konservativen Politiker, die im Denken längst vergangener Zeiten feststecken und immer noch nicht begriffen haben, dass wir uns endlich vom Ziel des ewigen Wachstums verabschieden müssen, wenn unsere Kinder auch nur den Hauch einer Chance auf eine Zukunft in einer schon weitestgehend zerstörten Umwelt haben sollen, sehen das nicht so.
Sie wollen uns immer noch glauben machen, dass allein der Begriff „Autobahn“ die seit 1989 herbeigesehnten Investoren und noch mehr Besucher in unsere Region bringt. Für wie dumm werden hier alle Beteiligten eigentlich gehalten? Glaubt unser Landrat wirklich, dass sich intelligente Menschen und clevere Investoren von der Farbe der Schilder an den Straßen beeindrucken lassen? Wie lächerlich!
Warum hat Quedlinburg auf 80% Förderung für die Sanierung der Bahnhofsgebäude verzichtet?
Als die Fraktion Bürgerforum Quedlinburg (BfQ) 2014 einen Antrag in den Stadtrat einbrachte, die sich bietende Gelegenheit zu nutzen und die Bahnhofsgebäude zu kaufen, wurde sie mehrheitlich ausgelacht. Wir waren mal wieder die Spinner, die keine Ahnung von Wirtschaft und Finanzen haben. Wie so oft.
Es ist nicht zu fassen, dass sich immer noch der Irrglaube hält, dass die Privatwirtschaft mehr davon versteht, wenn es um die Lösung kommunaler Aufgaben geht.
Das traurige Ergebnis können auf unbestimmte Zeit immer noch alle Besucher der Welterbestadt bestaunen: Ein Bahnhof und Eingangstor für viele unserer Gäste, für den der Begriff „Schandfleck“ noch geschmeichelt ist. Um es klar und deutlich zu sagen: Ein Zeugnis der fehlenden Phantasie der Quedlinburger Politik!
Anders in Thale, wo es neben einem sehr schön sanierten Bahnhof ein Kino, ein Freibad, eine Therme und weitere Dinge gibt, die die Quedlinburger auch gern hätten …
Thale hat das Revitalisierungsprogramm neben einer Reihe anderer blickiger Kommunen erfolgreich genutzt. Quedlinburg mal wieder nicht! Aber nun ist durch die verpasste Gelegenheit des Kaufs im wahrsten Sinne des Wortes der Zug mal wieder abgefahren. Glückwunsch!
Gefahr für kulturelle Vielfalt und Meinungsfreiheit in Quedlinburg
Offener Brief des Bürgerforums (BfQ) an den Oberbürgermeister der Welterbestadt Quedlinburg
Am 23. August steht unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein wichtiger Teil der kulturellen Vielfalt in Quedlinburg zur Disposition – mal wieder. Die CDU und weitere konservative Stadträte blasen zum Sturm auf das soziokulturelle Zentrum in der Reichenstraße.
Mit vorgeschobener Sorge um die Kinder und Jugendlichen, die vor allem tagsüber die Angebote zur Kinder- und Jugendarbeit der Reichenstraße besuchen, soll der Betrieb der zugehörigen Kneipe „Reiche“ empfindlich eingeschränkt und der allgemeine Kneipenbetrieb ganz abgeschafft werden. Das ist ein Frontalangriff auf das gesamte soziokulturelle Zentrum, welches die Reichenstraße für Quedlinburg und die Umgebung ist, denn die Schließung der Kneipe wäre das programmierte Ende der gesamten Einrichtung. Man könnte meinen, das wäre sogar gewollt …
Was also sind die Motive für diesen geplanten Affront gegen die kulturelle Vielfalt in Quedlinburg?
Es gibt mindestens zwei denkbare und mögliche Gründe:
Der erste Grund besteht vielleicht darin, dass den Quedlinburger Konservativen die Reichenstraße einfach zu „links“ ist. Und „links“ ist schlecht und muss bekämpft werden. Dabei wird leider nicht gesehen, dass die Einteilung der Welt in Links-Mitte-Rechts schon lange nicht mehr zeitgemäß ist. Wenn wir die Augen öffnen, dann können wir doch alle sehen, dass die Welt sich ständig verändert. Alle müssen wir uns damit auseinandersetzen, dass die Weltordnung nicht von selbst so bleibt, wie sie ist. Sie verändert sich rasant – und wir alle könnten schneller unter die Räder kommen, als es sich die meisten von uns vorstellen können. Das Festhalten an alten Feindbildern und das Beharren auf alten (konservativen) Grundsätzen aus dem letzten Jahrtausend führt in die Katastrophe. Es ist allgemein anerkannt, dass Kultur der lebensnotwendige Kitt ist, der menschliche Gesellschaften zusammenhält. Wir erinnern uns an die entscheidende Rolle, die mutige Künstler und Kulturschaffende in der Zeit der politischen Wende in der DDR innehatten.
Also sollten sich doch alle politischen Kräfte, die Verantwortung für die Zukunft unserer Gesellschaft haben, besinnen und gemeinsam die wirklich akuten Probleme unserer Gesellschaft ins Auge fassen und versuchen zu lösen. Und dabei spielen soziokulturelle Zentren, wie Quedlinburg mit der Reichenstraße ein sehr erfolgreiches hat, eine wichtige Rolle. Kulturelle Vielfalt und Freiheit, wie sie im Grundgesetz verankert sind, ist eines der höchsten Güter, die es mit allen Mitteln zu verteidigen gilt.
Kommentar zur Kreisbibliothek in Quedlinburg / Carl Ritter Haus
Nachdem nun schon 2015 die Quedlinburger Bibliothek in eine GmbH der Volkshochschule überführt worden ist, und so eine sozial- kulturelle Einrichtung den Status eines „Geschäfts“ errungen hat (wie so vieles heutzutage) und auch nicht mehr selbstständig arbeitet, nachden Stück für Stück die Öffnungszeiten auf ein kaum mehr zu begreifendes Minimum reduziert worden sind, so ist jetzt sogar der existenzielle Fortbestand überhaupt gefährdet. „Kommentar zur Kreisbibliothek in Quedlinburg / Carl Ritter Haus“ weiterlesen
Quedlinburg in ZDF-Deutschlandstudie nur auf Platz 242 von 401 Kreisen und Städten
Bezüglich der Frage „Wo lebt es sich am besten?„, die das ZDF in einer groß angelegten Studie untersucht hat, liegt Quedlinburg nur auf Rang 242 von 401. Woran liegt das? Normalerweise belegt Quedlinburg oft Spitzenplätze. Wenn man genauer hinschaut, dann erkennt man, dass hier nicht die Sicht von außen, also von Gästen der Stadt, sondern die Situation der Bevölkerung Gegenstand der Betrachtung ist. Insofern sind die Detailergebnisse der Studie für die Politiker und Verwalter von Quedlinburg eine äußerst hilfreiche Grundlage, um künftige Handlungsfelder zu erkennen. „Quedlinburg in ZDF-Deutschlandstudie nur auf Platz 242 von 401 Kreisen und Städten“ weiterlesen
Gefährdet die Stadtverwaltung durch zu laxen Umgang mit einem Beschluss des Stadtrates das eigene Projekt eines Freizeitbades für Quedlinburg?
Die CDU scheint die zu erwartenden finanziellen Risiken beim Betrieb des geplanten Freizeitbades in der Lindenstraße unter den Teppich kehren zu wollen – und gefährdet damit möglicherweise auch viele andere sogenannte „freiwilligen Aufgaben“ aus den Bereichen Kultur, Sport und Vereinsleben in Quedlinburg.
Am 15. Februar 2018 fasste der Stadtrat Quedlinburg den Beschluss FA-StRQ/001/18 – nachzulesen im Ratsinformationssystem auf der Webseite der Stadt Quedlinburg. Darin heißt es:
- Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung der Stadt Quedlinburg mit der Suche nach Investoren für ein Projekt „Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Lindenstraße“, um das Vorhaben umzusetzen.
- Der Stadtrat wird regelmäßig in seinen Sitzungen über den Fortgang der Investorensuche informiert.
- …
Normalerweise dauert die Umsetzung von Beschlüssen mal Monate, manchmal Jahre. Und wenn lange niemand mehr nachfragt, dann kann so ein Beschluss auch schon mal vergessen werden …
In welchem Tempo die Stadtverwaltung nun den oben genannten Beschluss umgesetzt zu haben glaubt, wie OB Ruch laut MZ im Hauptausschuss ausführte, ist rekordverdächtig! Man könnte fast gratulieren …
… wenn wir nicht feststellen müssten, dass es gar keine Suche nach Investoren gegeben hat. „Gefährdet die Stadtverwaltung durch zu laxen Umgang mit einem Beschluss des Stadtrates das eigene Projekt eines Freizeitbades für Quedlinburg?“ weiterlesen
Hitliste für ein schöneres Quedlinburg
Hier besteht dringender Handlungsbedarf!
Quedlinburg ist eine lebenswerte Stadt. Sie verfügt über einzigartige Möglichkeiten für eine erfolgreiche Zukunft für Bewohner und Besucher.
Aber es gibt Dinge und Entwicklungen in Quedlinburg, die inakzeptabel und besorniserregend sind und unser gemeinsames Handeln erfordern. „Hitliste für ein schöneres Quedlinburg“ weiterlesen