Das Bürgerforum im neuen Stadtrat

Wir danken allen unseren Wählerinnen und Wählern für das Vertrauen, welches sie in uns gesetzt haben!
Das Bürgerforum hat 3 Sitze im neuen Quedlinburger Stadtrat bekommen. Folgende BfQ-Stadträte sind angetreten, die Interessen unserer Wähler in den nächsten 5 Jahren zu vertreten:

Wir haben viel vor in den nächsten Jahren. Damit wir das schaffen können, sind wir auf Ihre und Eure Unterstützung angewiesen. Deshalb laden wir alle interessierten Quedlinburgerinnen und Quedlinburger ein, mit uns ins Gespräch zu kommen. Unsere monatlichen Treffen sind öffentlich.
Ganz besonders rufen wir die jungen Menschen in Quedlinburg auf, deren Zukunft wir gern mit ihnen gemeinsam gestalten wollen.

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Anfrage von S. Kecke vom 22.08.2019 (Pflege und Zustand der Radwege)

Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage vom 20.06.2019 (AntwStR/008/19)

  1. Auf die Frage (1) wurde geantwortet, dass die Radwege regelmäßig 2 bis 4 mal monatlich kontrolliert werden.
    Nach Beobachtung ist der Radweg im Gernröder Weg stadtauswärts nahe der Kreuzung Harzweg seit mehr als 2 Monaten mit Glasscherben verschmutzt. Auf einen Hinweis per E-Mail an gefahrenabwehr@quedlinburg.de vom 06.08.2019 erfolgte bisher keine Reaktion.
    Bei regelmäßiger Kontrolle hätte die Verschmutzung und die damit verbundene Gefahrenquelle längst beseitigt sein müssen.
    Ich möchte wissen, ob die Stadträte sich auf die Antworten zu ihren Anfragen verlassen können, und ob die Stadtverwaltung die Umsetzung ihrer eigenen Aussagen auch kontrolliert und durchsetzt.
  2. Seit dem letzten Wochenende ist der Radweg an der gleichen Kreuzung stadteinwärts auf dem Harzweg mit Sand bzw. Erde verschmutzt, was eine erhebliche Rutschgefahr für Radfahrer darstellt, die in diesem Bereich oft bremsen bzw. Fußgängern ausweichen müssen.
    Auf vielen Radwegen der Stadt kann man allgemein beobachten, dass Verschmutzungen und heruntergefallene Äste und Zweige oft lange nicht entfernt werden. Warum werden Radwege nach besonderen Wettereignissen, wie starkem Regen oder Sturm nicht zeitnah kontrolliert und Gefahrenquellen beseitigt? Auf Straßen wäre das undenkbar. Hier funktioniert die Gefahrenabwehr in der Regel

Antwort: Siehe PDF-Dokument oben

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HFA-Sitzung vom 2.10.2019

Leider kann ich an dieser stelle nicht auf die Tagesordnung verweisen, denn seit der Neugestaltung der Quedlinburger Webseite ist für die Öffentlichkeit das gesamte Ratsinformationssystem nicht mehr zu sehen. Ein Fehler, der hoffentlich bald behoben wird!

Update vom 9.10.19: Der Link zum Ratsinformationssystem scheint wieder zu funktionieren.

Der interessanteste Teil der Sitzung war aus meiner Sicht die Diskussion zur Vorlage BV-HFAQ/024/19 – „Aufhebung des Einstellungsstopps für die Einstellung einer/eines Mitarbeiterin/Mitarbeiters „Wirtschaftsförderung/Citymanagement“ zum 01.01.2020„.

Wie der Begründung der Beschlussvorlage zu entnehmen ist, soll die neue Stelle für folgende Aufgaben eingerichtet werden:

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Wir müssen auch in der Quedlinburger Kommunalpolitik lernen, mit Kräften in unserer Gesellschaft umzugehen, die unseren Kindern den Lebensraum und uns allen die Freiheit nehmen wollen

Wir leben glücklicherweise in dem Teil der Welt, in dem nach jahrhundertelangen Kämpfen und verheerenden Kriegen eine freiheitlich demokratische Gesellschaft entstanden ist – oder besser erkämpft wurde. Darüber sollten wir uns jeden Tag freuen.
Angesichts der vor uns liegenden globalen Gefahren sollten wir uns aber nicht zu sicher sein, dass das Errungene automatisch ewig so bleibt.

Die Demokratie ist die Basis unserer Gesellschaft, in der zumindest der größte Teil der Menschen auch in Zukunft ein lebenswertes und gesichertes Leben führen will. Nicht weniger wichtig ist aber das Wirtschaftssystem. Die Demokratie wird ihre Stärke beweisen müssen, wenn es erforderlich wird, den Traum vom ewigen materiellen Wachstum auszuträumen und ein nachhaltiges und Ressourcen schonendes Wirtschaftssystem, was vielleicht etwas weniger kapitalistisch ist, zu entwickeln.
Es gibt aber starke Kräfte dagegen:

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Sitzung Stadtrat vom 22.08.2019

Der Stadtrat tagte zum ersten Mal im Palais Salfeldt. Der Grund dafür ist die Sanierung des Rathauses in den nächsten Jahren.

Link zur Tagesordnung

Im Bericht des Oberbürgermeisters fand OB Ruch deutliche Worte gegen das Vorhaben des Landkreises, die Beiträge zu Kultureinrichtungen, wie zum Beispiel der Feininger-Galerie, empfindlich zu kürzen. Er würde damit in sträflicher Weise die Solidargemeinschaft der Region zerstören. OB Ruch steht ohne wenn und aber zur Feininger-Galerie und dem Nordharzer Stästebundtheater.

Weiterhin wurde informiert, dass nun endlich die Zusage der Bahn vorliegt, beginnend im August 2020 bis voraussichtlich Oktober 2021 den Bahnsteig 1 zu erneuern sowie einen neuen Tunnel mit Fahrstuhl zu bauen.
Hoffen wir mal, dass diese Zusage eingehalten wird …

Im Tagesordnungspunkt „Anfragen“ stellte ich mit Bezug zu meiner Anfrage vom 20.06.2019 die Frage, wie es die Stadtverwaltung denn so mit der Umsetzung ihrer eigenen Antworten auf Anfragen von Stadträten hält.
Grund war der Umstand, dass trotz zugesagter 2-4 Kontrollen pro Monat im Bereich der Kreuzung Gernröder Weg/Harzweg seit Monaten Glasscherben auf dem Radweg die Verkehrssicherheit gefährden. Darüber hinaus ist seit Wochen ein mehrere Meter langer Teil des Radweges mit Sand bzw. feiner Erde eine Rutschbahn. Nachdem ein Hinweis an den Bereich Gefahrenabwehr am 6.8. bis heute nicht beantwortet wurde, habe ich Zweifel, ob nicht manche Antwort der Stadtverwaltung nur eine Beruhigungspille für leichtgläubige Stadträte ist.
Die schriftliche Antwort können Sie demnächst hier nachlesen. Seien wir gespannt.

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Landkreis will der Feininger-Galerie im Handstreich seinen Finanzierungsbeitrag streichen!

Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Der Verwaltung fehlt Geld, und ihr fällt nichts weiter ein, als an der Kultur zu kürzen. Dabei sollte jeder wissen, dass die Kultur der Kitt ist, der die Zivilisation zusammenhält. Gerade in der heutigen Zeit der oft hasserfüllten sogenannten sozialen Medien sind wir mehr denn je auf diesen Kitt angewiesen.

Nun will die Kreisverwaltung im Landkreis Harz einen der kulturellen Leuchttürme der Region beschädigen, weil vor allem der eigene Verkehrsbetrieb in Schieflage geraten ist. Statt die Zeichen der Zeit zu erkennen und den offensichtlich schlecht aufgestellten Betrieb im Zuge der auch im Landkreis Harz notwendigen Einleitung der Verkehrswende radikal umzubauen, wird in alter Manier an den „freiwilligen Leistungen“ gesägt, die nur für die Missgeburt der Gattung Mensch, nämlich die Gattung Homo Ökonomikus, wirklich freiwillig sind.

Wir wenden uns entschieden gegen diese falsche Politik und rufen die Mitglieder des Kreistages auf, dem Vorhaben nicht zuzustimmen!

Lesen Sie folgenden offenen Brief des Fördervereins der Feininger-Galerie und protestieren Sie, wo Sie nur können.


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HFA-Sitzung vom 14.08.2019

Im Mittelpunkt des Berichts des Oberbürgermeisters standen aktuelle Informationen zur Problematik der Ruhestörungen und weiterer Vorkommnisse im Wordgarten und im Brühl.
Herr Scheller informierte ausführlich über gemeinsame Überlegungen von Stadt und Polizei, wie man dem zum Schutz der Bürger begegnen kann. Weitere Gespräche werden stattfinden, denen dann wahrscheinlich ordnungsspolitische Maßnahmen folgen werden.
In der anschließenden kurzen Diskussion mahnte Susan Sciborra-Seidlitz an, dass zusätzlich aber auch das Gespräch mit den unterschiedlichen Gruppen der Jugendlichen gesucht werden muss, um mit Unterstützung von Sozialarbeitern präventive Lösungsansätze zu suchen. Es handelt sich um eine vorrangige Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe.

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Konstituierende Sitzung Stadtrat vom 04.07.2019

Link zur Tagesordnung

In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Legislaturperiode 2019-2024 wurden vor allem alle notwendigen Positionen des Stadtrates und seiner Ausschüsse besetzt. Darüber hinaus wurden auch die Vertreter des Stadtrates in die Ausschüsse der städtischen Gesellschaften sowie in eine ganze Reihe von Verbänden und Organisationen entsandt.

Die Positionen der Stadträte des Bürgerforums kann man hier nachlesen.

Zur Vorsitzenden des Stadtrates wurde Frau Dr. Marschner (CDU), zum 1. Stellvertreter Lars Kollmann (FDP/Ortschaftsfraktion), und zur 2. Vorsitzenden Frau Ringel-Owczarzak (CDU-Fraktion).
Der Vorschlag, Detlef Tichatschke zu wählen, fand leider keine Mehrheit.

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Anfrage von S. Kecke vom 20.06.2019 zu Pflege und Zustand der Radwege in Quedlinburg

Anfrage der Fraktion Bürgerforum Quedlinburg zum Bestreben der Entwicklung der
Welterbestadt Quedlinburg zu einer radfahrerfreundlichen Stadt

Anfrage 1-2019

Frage:

Im Zusammenhang mit dem Bestreben, Quedlinburg zu einer Radfahrer-freundlichen Stadt zu entwickeln wird immer wieder der Zustand und die Befahrbarkeit von Radwegen bemängelt.

Deshalb bitte ich die Stadtverwaltung um die Beantwortung folgender Teilfragen:

  1. Werden die Radwege im Stadtgebiet – einschließlich der Ortsteile – regelmäßig in Bezug auf baulichen Zustand und Sauberkeit kontrolliert?
    1. Wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen.
  2. Werden die Radwege in den Bereichen, wo eine zentrale Straßenreinigung stattfindet, mit gereinigt?
  3. Was unternimmt die Stadtverwaltung, wenn zuständige Grundstückseigentümer ihrer Reinigungspflicht nicht oder nur unzureichend nachkommen?
    (Im Bereich von Einkaufsmärkten sind die Radwege immer wieder und über Wochen durch Glasscherben verschmutzt und damit nicht benutzbar.)
  4. Was unternimmt die Stadtverwaltung gegen das Abstellen von Abfalltonnen und anderen Hindernissen auf Radwegen?
  5. Was unternimmt die Stadtverwaltung gegen das Parken auf Radwegen?
  6. Wann werden bauliche Hindernisse, wie Verkehrs- und Hinweisschilder oder Ampelmasten aus dem Bereich von Radwegen entfernt?
  7. Was unternimmt die Stadtverwaltung, um der systematischen Besserstellung der Nutzer von Straßen gegenüber der Nutzer von Radwegen entgegenzuwirken?
    (Zum Beispiel werden Hindernisse und verkehrsgefährdende Verschmutzungen auf Straßen in der Regel sofort oder sehr schnell entfernt, auf Radwegen hingegen nicht.)
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Bürgerforum, Bündnis90/die Grünen und QfW gründen gemeinsame Fraktion

(Pressemitteilung)

Am Montag, dem 24. Juni haben die gewählten Stadträtinnen und Stadträte von Bündnis90/die Grünen, dem Bürgerforum Quedlinburg und der Quedlinburger freien Wähler die Gründung einer gemeinsamen Fraktion im Stadtrat von Quedlinburg beschlossen.
Die Fraktion bestimmte einen Fraktionsvorstand aus Susan Sziborra-Seidlitz (B90/die Grünen, Vorsitzende) und Steffen Kecke ( Bürgerforum Quedlinburg, stellv. Vorsitzender).

„Wir wollen gemeinsam die gute Arbeit und Zusammenarbeit aus der vergangenen Legislatur fortsetzen. Wir haben inhaltlich sehr viel gemeinsam und ergänzen uns an vielen Stellen, da lag es nahe, unsere Kräfte auch formal zu bündeln. Im demokratischen Ringen um die besten Lösungen für Quedlinburg werden wir gemeinsam für einen konstruktiven und fairen Umgang und für transparente Entscheidungen einstehen.“ sagt Susan Sziborra-Seidlitz. Steffen Kecke ergänzt: “Wir werden den Quedlinburgerinnen und Quedlinburgern mehr denn je aufmerksam zuhören und alle Entscheidungen des Stadtrates an ihren Interessen messen. Wir laden alle ein, uns dabei aktiv zu unterstützen. Sprechen Sie uns an. Wir freuen uns auf Sie“.

Der Fraktion gehören sieben Frauen und Männer an.

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Sitzung Stadtrat vom 20.06.2019

Link zur Tagesordnung

Es war die letzte Sitzung der abgelaufenen Legislaturperiode. Unmittelbar voran gingen ihr die Sitzungen des HFA und des KTSQ.

Die Sitzung begann vor dem Rathaus mit der Enthüllung der Stiftermedaille, die der scheidende Stadtrat der Bürgerstiftung zum Ende der Legislaturperiode gestiftet hat.

Wesentliche Themen der Sitzung beschäftigten sich mit geplanten Zusammenlegungen/Schließungen von Kindertagesstätten (7.1 und 7.2) und Satzungsänderungen aufgrund von Änderungen der Gesetzeslage (7.3, 7.5, 7.6).

Von Schließungen betroffen sind die Kitas Quarmbeck und „Anne Frank“.
Bereits in einer der vorangegangenen Stadtratssitzungen hat ein betroffener Bürger in der Einwohnerfragestunde darüber berichtet, dass seiner Meinung nach die Stadtverwaltung den Eltern gegenüber zu lange zugesagt habe, dass die Schließung noch lange nicht beschlossen wäre und die Eltern sich nun verschaukelt fühlten.
Wie sich aber nun herausstellte, war die Schließung bereits lange vorher, nämlich als die Erweiterungs der Kapazität der Kita Süderstadt beschlossen wurde, zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit absehbar.
Mich erinnerte das an die nicht eingehaltenen Versprechungen des Oberbürgermeisters gegenüber den Einwohnern von Quarmbeck, denen in einer sehr emotionsgeladenen Einwohnerversmmlung auch falsche Hoffnungen gemacht wurden.

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