Kommunalwahl 2024 – am 9. Juni wird der neue Quedlinburger Stadtrat gewählt

Es ist wichtig, gegen die Feinde unserer freiheitlich demokratischen Ordnung und den Albtraum Für Deutschland auf die Straße zu gehen. Noch besser ist es, sich darüber hinaus in die praktische Politik einzumischen und zu zeigen, dass es besser geht.

Deshalb:
Schließen Sie sich dem Bürgerforum Quedlinburg e.V. an, unterstützen Sie unseren Wahlkampf und kandidieren Sie selbst für den neuen Stadtrat!

Wem die Parteien zu „parteipolitisch“ sind, findet in der parteiunabhängigen Wählergemeinschaft des Bürgerforum Quedlinburg vielleicht ein kommunalpolitisches Zuhause und kann einen aktiven Beitrag zur Stärkung der Demokratie und des bürgerschaftlichen Engagements in Quedlinburg leisten.
Wir fühlen uns keiner Partei verpflichtet. Wir stehen für soziale Gerechtigkeit und für den Schutz unserer Umwelt, weil sie unsere Lebensgrundlage ist. Da wir aus dem Neuen Forum 1989 hervorgegangen sind und die freiheitliche Demokratie in unserem Teil des Landes mit erkämpft haben, lehnen wir alle nationalistischen, fremdenfeindlichen und Menschen verachtenden Gedanken ab. Menschlichkeit bewerten wir höher als Wirtschaftswachstum. Deshalb lehnen wir auch die neoliberale Politik der letzten Jahrzehnte, die vor allem dazu beigetragen hat, die Armen ärmer und die Reichen reicher zu machen, ab.

Wer uns kennenlernen möchte ist herzlich zu unseren monatlichen Mitgliederversammlungen eingeladen. Ebenso sind wir über das Postfach post@buergerforum-qlb.de erreichbar.
Wir freuen uns über Ihr Interesse und Ihre Fragen!

Die Sommerpause ist beendet – Endspurt bis zur Kommunalwahl 2024

Bevor die Kommunalpolitik nach dem Sommer wieder Fahrt aufnimmt, möchte ich hier eine – sicher subjektive und unvollständige – kleine Zusammenfassung einiger Themen geben, die während des Sommers im Stadtrat und in den Ausschüssen diskutiert wurden.

Erneuerbare Energie

Die Diskussion um das Thema „Photovoltaik in der Quedlinburger Innenstadt“ ist aktuell kaum noch wahrzunehmen. Die Stadtverwaltung hatte angekündigt, einen Entwurf für eine geänderte Gestaltungssatzung vorzulegen, was bisher noch nicht geschehen ist. Bedauerlich ist allerdings, dass zu diesem Thema keine öffentliche Diskussion zur Meinungsbildung geführt wird. Würden nicht gelegentlich mal Bürgerinnen oder Bürger nach Investitionsmöglichkeiten fragen, weil sie auf ihr denkmalgeschütztes Dach keine eigene Anlage montieren dürfen, könnte man meinen, das Thema wäre nicht mehr interessant. Dabei ist es so interessant und wichtig, wie der Erfolg der Energiewende für unsere Zukunft nur sein kann.

Statt dessen – oder vorübergehend – hat sich die Aufmerksamkeit auf Freiflächen-Solaranlagen verlagert. Der Stadtrat genehmigt immer mehr dieser Anlagen rund um die Stadt. Aktuell sollen weitere Anlagen entlang der A36 sowie auf einer bisherigen Betriebsfläche des Bauhofes auf dem Moorberg entstehen.

Dabei wird zunehmend auch auf landwirtschaftlich nutzbare Flächen und sogar Teilflächen in Landschaftsschutzgebieten gesetzt. Der Wasser- und Abwasserzweckverband will zusammen mit den Stadtwerken die Teile der ehemaligen Rieselfelder in Richtung Ditfurt nutzen. An manchen dieser Vorhaben scheiden sich die Geister. Hochwertiger Ackerboden oder schützenswerte Natur müssen gegenüber der Notwendigkeit des dringenden Zubaus alternativer Energieerzeugungsanlagen abgewogen werden. Ich persönlich vertrete die Meinung, dass das höhere Gut der schnellstmöglichen Beendigung der Verbrennung fossiler Energieträger im Sinne der Zukunft unserer Kinder hier (vorübergehend) zu Kompromissen zwingt. Aber meine Meinung ist nicht entscheidend, sondern sollte in eine offen geführte Diskussion und Meinungsfindung eingehen. Aber genau das findet scheinbar leider nicht statt. Warum?
Auch warte ich noch auf unsere Stadtwerke, welche die Idee eines Bürgerkraftwerkes wieder aufnehmen sollte und mit öffentlichen Informationsveranstaltungen die Bürgerschaft einlädt, konkrete Realisierungsmöglichkeiten auszuloten.

Hier einige der aktuellen Beschlussvorlagen zum Thema:

Industriegebiet Quarmbeck

Das lange Zeit umstrittene Industrie- und Gewerbegebiet Quarmbeck wird nun seit geraumer Zeit vom Land Sachsen-Anhalt (Investitionsbank) aktiv angeboten. Aktuell gibt es laut Ankündigung des Oberbürgermeisters Ruch einen Interessenten, der sich aber noch nicht entschieden hat. Details unterliegen noch der Verschwiegenheitspflicht. Da es aber offensichtlich eine Nachfrage nach großen Flächen gibt, möchte die Stadt Quedlinburg das Gebiet schon jetzt vergrößern, wie die nachfolgende und inzwischen beschlossene Beschlussvorlage zeigt. Für die Erweiterung soll ein externer Projektsteuerer beauftragt werden. Und dazu müssen Mittel aus dem Haushalt der Stadt umgewidmet werden.

Unsere Fraktion hat sich weitestgehend der Stimme enthalten, weil wir nach wie vor der Überzeugung sind, dass ein Industriegebiet in diese artenreiche und historisch wertvolle Kulturlandschaft schlecht passt. Auch wenn der Welterbe-Titel wohl nicht gefährdet ist, wie ICOMOS bescheinigt hat, so stehen wir zu der ablehnenden Stellungnahme der oberen Denkmalschutzbehörde.
Da es für das Industriegebiet Quarmbeck offensichtlich eine große Mehrheit gibt, haben wir den aktiven Widerstand aufgegeben, werden entsprechende Beschlüsse im Stadtrat aber auch nicht unterstützen.
Warten wir also ab, ob und wann wirklich ein nennenswerter Investor kommt, und wie sich dann die Landschaft verändert. Im günstigen Fall können wir dann alle gut damit leben und profitieren über erhebliche Gewerbesteuereinnahmen alle davon. Im schlechtesten Fall wird die Vorharz-Landschaft unwiederbringlich durch Industriebauten verschandelt, ohne dass nennenswerte Arbeitsplätze geschaffen werden oder Gewerbesteuer gezahlt wird. Beides und alles dazwischen ist möglich.

Sollten wir im Stadtrat Entscheidungsmöglichkeiten haben, dann werden wir aber in jedem Fall darauf achten, dass Investoren nachhaltig investieren. Das schließt bei zu erwartendem hohem Energieverbrauch einer Industrieanlage zum Beispiel die Nutzung und Verbrennung fossiler Energieträger aus.

Innenstadt- und Radverkehrskonzept (Update)

Im Rahmen der Veranstaltungen rund um den Tag des offenen Denkmals findet am 10. September ab 11 Uhr im Bürgersaal des Rathauses ein Workshop Stadtmobilität statt.
Wie im neuen Qurier nachzulesen ist, soll unter Anleitung von Mobilitätsexperten der IGES Institut GmbH auf der Grundlage der Ergebnisse der Online-Befragung die nächste Runde der Bürgerbeteiligung eingeläutet werden.
Schwerpunkte sollen sein:

  • Nahmobilität (Fuß- und Radverkehr, Barrierefreiheit),
  • Motorisierter Individualverkehr, Parken und ruhender Verkehr,
  • Erreichbarkeit von Schulen,
  • Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV).

Wer Zeit hat und sich für das Thema interessiert sollte hier unbedingt teilnehmen, denn Bürgerbeteiligung ohne Bürger macht keinen Sinn.

Es besteht also Hoffnung auf eine künftige verkehrsberuhigte Innenstadt, in der sich Radfahrer, Fußgänger und deutlich weniger Autos frei bewegen können.

Bautätigkeit im Stadtgebiet

Die größte Baustelle in Quedlinburg ist zweifelsfrei der Schlossberg. Der Großteil der Gerüste ist gefallen, so dass wir die neu gestaltete Fassade betrachten können. Allerdings müssen wir uns nach Ankündigung des Oberbürgermeisters wahrscheinlich noch bis 2025 gedulden, bis das neu gestaltete Museum öffnet. Ursache sind vor allem die Preisentwicklung im Bausektor sowie das Fehlen von Material und Fachkräften.
Trotzdem können wir uns auf eine wirklich großartige Ausstellung in neu gestalteten Räumlichkeiten freuen.

Nachdem es zwischenzeitlich kaum noch Fördermittel zur Stadtsanierung für private Investoren gab, hat sich die Situation nach Aussage des Oberbürgermeisters wieder etwas entspannt.
Bedeutende Gebäude wurden aus einem langen Dornröschenschlaf geweckt – so zum Beispiel im Neuen Weg die straßenseitigen Gebäude des ehemaligen Arbeitsamtes (früher DSG) sowie das Ensemble des ehemaligen „Harzer Schmuck“. Weitere Baustellen in der Stadt zeugen von fleißiger Bautätigkeit.

Worauf wir und viele staunende Gäste der Stadt seit Jahren vergeblich warten, ist die Fertigstellung der Bahnhofsbaustellen. Es scheint der „Berliner Flughafen“ von Quedlinburg zu werden. Sehr bedauerlich und vielfacher Grund von Spott. Während sich die Züge spätestens seit der Verfügbarkeit des Deutschland-Tickets deutlich füllen, bewegt sich am Bahnhof – nichts! Die Garantie der Aufzüge dürfte inzwischen abgelaufen sein, ohne dass sie auch nur einen Tag genutzt werden konnten. Was für ein Desaster.
Die Baustelle ist ein Symbol des allgemein wahrgenommenen Stillstands in unserem Land. Wenn wir das ändern wollen, dann dürfen wir nicht wegsehen, sondern müssen den Verantwortlichen immer wieder unbequeme Fragen stellen.

Die größte Straßenbaustelle ist der Bereich zwischen Kreuzung Magdeburger Straße und Moorberg. Mit viel Glück enden die umfangreichen Verkehrsbehinderungen noch dieses Jahr. Vielleicht aber auch nicht.
Für die nähere Zukunft ist der Sanierungsbeginn des Steinwegs zwischen Weberstraße und Bockstraße geplant. Dort soll auch testweise ein erster Trinkbrunnen installiert werden. Hoffentlich sieht das sich immer schneller wandelnde Klima das ein und wartet mit den nächsten heißen Sommern noch etwas …
Was bitte ist so schwer daran, an geeigneten Stellen mit wenig Aufwand Möglichkeiten zu schaffen, dass Menschen mal eben einen Erfrischungsschluck nehmen können? In vielen anderen Ländern geht das.
Meiner Anregung im Stadtrat, in allen öffentlichen Gebäuden verbindlich den Zugang zu einem Wasserhahn mit Trinkwasser für jedermann zu schaffen, wurde offensichtlich auch nicht weiter nachgegangen. In Potsdam wird genau das erfolgreich praktiziert.
Aber vielleicht habe ich auch nur den Begriff „Deutschlandtempo“ falsch verstanden. Möglicherweise hat der Bundeskanzler damit gemeint, dass sich bitte der Klimawandel, das Artensterben und überhaupt die ganze Welt dem Tempo Deutschlands anpassen soll. Also … einfach alles aussitzen …

Am FSE in der Lindenstraße kann man den Baufortschritt inzwischen sehen. Lassen wir uns überraschen, wann es den Quedlinburgern, ihren Gästen und vor allem den Schwimmsportlern dann zur Verfügung stehen wird.

Klimaschutzmanagement

Auch im zweiten Anlauf ist es leider nicht gelungen, die Stelle für das „Klimaschutzmanagement“ zu besetzen. Die Fördermittel stehen inzwischen zur Verfügung. Der Markt an geeigneten Personen scheint aber abgegrast zu sein. Dabei muss sich Quedlinburg, ob man will oder nicht, endlich aktiv auf den Weg machen, die Stadt widerstandsfähiger zu machen gegen die immer stärker in Erscheinung tretenden Folgen des Klimawandels, und damit die Bevölkerung zu schützen. Die Themen reichen von Stadtgrün und Trinkbrunnen bis zur Umsetzung von „Schwammstadt“-Konzepten, damit Starkregenereignisse Teile des Welterbes nicht plötzlich „wegspülen“. Nachfolgend zur Information über das Aufgabenspektrum der Ausschreibungstext:

Bürgerforum, Bündnis90/die Grünen und QfW gründen gemeinsame Fraktion

(Pressemitteilung)

Am Montag, dem 24. Juni haben die gewählten Stadträtinnen und Stadträte von Bündnis90/die Grünen, dem Bürgerforum Quedlinburg und der Quedlinburger freien Wähler die Gründung einer gemeinsamen Fraktion im Stadtrat von Quedlinburg beschlossen.
Die Fraktion bestimmte einen Fraktionsvorstand aus Susan Sziborra-Seidlitz (B90/die Grünen, Vorsitzende) und Steffen Kecke ( Bürgerforum Quedlinburg, stellv. Vorsitzender).

„Wir wollen gemeinsam die gute Arbeit und Zusammenarbeit aus der vergangenen Legislatur fortsetzen. Wir haben inhaltlich sehr viel gemeinsam und ergänzen uns an vielen Stellen, da lag es nahe, unsere Kräfte auch formal zu bündeln. Im demokratischen Ringen um die besten Lösungen für Quedlinburg werden wir gemeinsam für einen konstruktiven und fairen Umgang und für transparente Entscheidungen einstehen.“ sagt Susan Sziborra-Seidlitz. Steffen Kecke ergänzt: “Wir werden den Quedlinburgerinnen und Quedlinburgern mehr denn je aufmerksam zuhören und alle Entscheidungen des Stadtrates an ihren Interessen messen. Wir laden alle ein, uns dabei aktiv zu unterstützen. Sprechen Sie uns an. Wir freuen uns auf Sie“.

Der Fraktion gehören sieben Frauen und Männer an.

Die Kandidaten des Bürgerforums für den neuen Stadtrat von Quedlinburg laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zum BürgerForum ein

Zum Auftakt des Wahlkampfes um die Sitze im künftigen Quedlinburger Stadtrat lädt das Bürgerforum Quedlinburg zu einem BürgerForum in die Ruine am Kornmarkt ein.


Die Veranstaltung findet am 8. Mai 2019 statt und beginnt ab 19:00 Uhr.

Unser Auftaktthema lautet:
„Bildung im Wandel der Zeit und als Motor gesellschaftlichen Fortschritts.“

Mit einem kurzen unterhaltsamen Vortrag beleuchten wir die Rolle und die lange Tradition von Bildungseinrichtungen in Quedlinburg. Damit wollen wir den Bogen zu unserem Ziel, wieder Bildungseinrichtungen nach Quedlinburg zu bringen, spannen und Sie zur Diskussion mit Kandidaten des Bürgerforums zu diesem und allen anderen Themen der Stadtpolitik einladen.

Wir freuen uns auf Sie und Euch, und auf spannenden Meinungsaustausch.
Es gibt Freibier, solange der Vorrat reicht, sowie weitere Getränke und Snacks.

Insolvenz der Bodetal-Therme sollte uns Quedlinburgern eine letzte Warnung sein

Wie die MZ am 19.12.2018 berichtet hat sich nun bewahrheitet, was viele lange erwartet hatten: Das Prestige-Projekt des Thalenser Bürgermeisters und der in Thale praktisch allein regierenden CDU ist gegen die Wand gefahren.

Angesichts dessen und dem endlosen Trauerspiel um das Kurzentrum in Bad Suderode sollten wir in Quedlinburg noch einmal ernsthaft überlegen, ob es wirklich eine gute Idee ist, in der Lindenstraße ein schlecht geplantes und noch schlechter finanziertes „Freizeit-, Sport- und Erholungsareal“ zu errichten. Herr Thomas und seine CDU-Fraktion spielen hier – wie auch beim Thema Kaiserhof – die Nostalgiekarte aus, auf die viele Menschen gern ansprechen. „Wie schön war es doch, die Ferien bei schönem Wetter im gut besuchten Quedlinburger Freibad verbringen zu können, dort die erste Liebe kennengelernt zu haben …“.

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Hoch leben die Schildbürger!

Die Schildbürger – oder sollte man hier besser von „Schilderbürgern“ sprechen – haben mal wieder einen Sieg errungen. Leider wieder und wie immer zu Lasten der Allgemeinheit.

Nach der vollmundigen Ankündigung unserer CDU-geführten Politik in Stadt und Landkreis von vor über einem Jahr sollen nun tatsächlich mehrere Millionen Euro unserer Steuergelder verschwendet werden, um die vielen Schilder entlang der B6n blau anzumalen.
Wie im MZ-Artikel „B6 wird A36 „Eine irrwitzige Geldverschwendung“ vom 27.09.2018 treffend dargestellt wird, hat auch der Bund der Steuerzahler kein Verständnis für diesen populistischen Wahnsinn.

Aber die von vielen Bürgen immer wieder gewählten konservativen Politiker, die im Denken längst vergangener Zeiten feststecken und immer noch nicht begriffen haben, dass wir uns endlich vom Ziel des ewigen Wachstums verabschieden müssen, wenn unsere Kinder auch nur den Hauch einer Chance auf eine Zukunft in einer schon weitestgehend zerstörten Umwelt haben sollen, sehen das nicht so.
Sie wollen uns immer noch glauben machen, dass allein der Begriff „Autobahn“ die seit 1989 herbeigesehnten Investoren und noch mehr Besucher in unsere Region bringt. Für wie dumm werden hier alle Beteiligten eigentlich gehalten? Glaubt unser Landrat wirklich, dass sich intelligente Menschen und clevere Investoren von der Farbe der Schilder an den Straßen beeindrucken lassen? Wie lächerlich!

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Quedlinburg in ZDF-Deutschlandstudie nur auf Platz 242 von 401 Kreisen und Städten

Bezüglich der Frage „Wo lebt es sich am besten?„, die das ZDF in einer groß angelegten Studie untersucht hat, liegt Quedlinburg nur auf Rang 242 von 401. Woran liegt das? Normalerweise belegt Quedlinburg oft Spitzenplätze. Wenn man genauer hinschaut, dann erkennt man, dass hier nicht die Sicht von außen, also von Gästen der Stadt, sondern die Situation der Bevölkerung Gegenstand der Betrachtung ist. Insofern sind die Detailergebnisse der Studie für die Politiker und Verwalter von Quedlinburg eine äußerst hilfreiche Grundlage, um künftige Handlungsfelder zu erkennen. „Quedlinburg in ZDF-Deutschlandstudie nur auf Platz 242 von 401 Kreisen und Städten“ weiterlesen

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