Ein Schlusswort zur Stadtwerke-Bürgerinitiative und ein Blick in die Zukunft

Die Bürgerinitiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“ hat ihr Ziel erreicht

… und damit den Bürgerwillen von rund 6.000 Quedlinburgerinnen und Quedlinburgern durchgesetzt: Der anteilige Verkauf der Stadtwerke wurde verhindert.

Die Gründe, die Stadtwerke im kommunalen Besitz zu behalten, waren vor allem Folgende:

  • Die Bevölkerung traut es der Mehrzahl der politischen Entscheidungsträger der Stadt nicht zu, mit dem Geld aus dem Anteilsverkauf der Stadtwerke erfolgreiche Ansiedlungspolitik betreiben zu können und damit Gewerbesteuer zahlende Unternehmen und Arbeitsplätze nach Quedlinburg zu holen. Warum sollte ihnen jetzt plötzlich gelingen, was seit der Wende nicht gelungen ist? Im Gegenteil: Unternehmen, wie Mertik Maxitrol, die Werkstätten für Denkmalpflege, und ganz aktuell ein neuer Betriebsteil der Walzengießerei haben bzw. werden aus unterschiedlichen Gründen Quedlinburg verlassen.
    Es entsteht der Eindruck, dass der Geist vieler politischer Entscheidungsträger von Optimismus, der Liebe zu ihrer Heimatstadt Quedlinburg und dem erkennbaren Willen, sich mit aller Kraft für Quedlinburg – und damit für Sie – einzusetzen, weit entfernt ist. Und diesem Geist, gepaart mit einem Negativ-Image, das Quedlinburg nach außen abgibt, begegnet auch jeder potenzielle Investor – und macht einen weiten Bogen um die Stadt.
  • Außer, dass die Stadtwerke eine langfristige Einnahmequelle der Stadt sind, haben wir uns mit ihnen die Möglichkeit offen gehalten, an dem künftig zu erwartenden Geschäft beim grundlegenden Umbau der Energiewirtschaft in Folge des mittelfristigen Versiegens der fossilen Energiequellen als Stadt mit zu verdienen. Wir wollten diesen Wachstumsmarkt einfach nicht anderen – und vor allem nicht den Monopolisten, die mit ihrem neoliberalen Globalisierungswahn die Gesellschaft gerade an den Rand des Ruins getrieben haben, überlassen.
    Ob es in Quedlinburg gelingt, diese Chance zu nutzen, wird die Zukunft zeigen. Genau können wir es natürlich auch nicht wissen. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger Quedlinburgs sind gefragt und haben im Juni mit der Kommunalwahl die Chance, Menschen in den Stadtrat zu wählen, die bereit sind, eingefahrene Gleise zu verlassen und sich mit Phantasie und Begeisterung für Quedlinburg zu engagieren. Nutzen Sie diese Chance! Zeigen Sie, dass mit Ihnen zu rechnen ist und dass Sie erwarten, dass Ihre gewählten Politiker Ihnen zuhören, mit Ihnen reden und Ihre Interessen vertreten.

Die Bürgerinitiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“ hat nie behauptet, dass sie den Stein der Weisen gefunden hat und weiß, wie der Verwaltungshaushalt der Stadt kurzfristig ausgeglichen werden kann.

Trotzdem meinen immer noch einige besonders schlaue Zeitgenossen, öffentlich „unsere Ideen zur Lösung der Haushaltsprobleme der Stadt“ einfordern zu müssen. Siehe dazu den kürzlich in der MZ erschienenen Leserbrief des Herrn Dr. Höfer.
Sie haben entweder immer noch nicht begriffen, worum es uns ging, oder sie wollen einfach nachträglich politisches Kapital für sich herausschlagen.

Hier noch einmal unmissverständlich:

Unser Ziel war es in erster Linie, der Stadt Quedlinburg mit dem Erhalt der Stadtwerke im kommunalen Eigentum die Chance auf eine künftig wachsende Einnahmequelle zu sichern!
Damit verfolgen wir eine nachhaltige Politik der Haushaltskonsolidierung.

Wie in dem von uns initiierten Gespräch mit dem Bürgermeister, Fraktionsvorsitzenden und Mitarbeitern der Verwaltungsspitze bekräftigt, fehlt es uns nicht am Willen, uns über die Stadtratsmitglieder der ehemaligen BI gemeinsam mit allen anderen demokratischen Kräften aktiv in die laufende Haushaltskonsolidierung einzubringen und nach Mitteln und Wegen zu suchen, Ausgaben zu senken und Einnahmequellen zu erschließen.

Eine kurzfristige Lösung mit fatalen Folgen und einem noch tieferen Finanzierungsloch in der Zukunft wollten wir aber abwenden. Was neoliberale Kräfte mit frischem Geld (der Bürger) tun, das können wir alle spätestens mit dem Einsetzen der Finanz- und Wirtschaftskrise beobachten: Sie vernichten es in unverantwortlicher Weise und bereichern sich dabei weiter.

Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger haben richtig entschieden, wenn Sie den Kräften, die immer von sich behaupten, sie verstünden etwas von Wirtschaft und können mit Geld umgehen, das Vertrauen entzogen haben.

BürgerKraftWerk

Mit dem Geist und dem Schwung der ehemaligen Bürgerinitiative wollen sich künftig engagierte Quedlinburgerinnen und Quedlinburger in einem „BürgerKraftWerk“ zusammenfinden und versuchen, Quedlinburg auf dem Sektor der regenerativen und regional gewonnenen Energie fit für die Zukunft zu machen.. In dem zu errichtenden Netzwerk sollen Quedlinburger Unternehmen, wie z. B. auch die WoWi und die Wohnungsgenossenschaft sowie Haustechnik- und andere Betriebe gemeinsam mit regionalen und überregionalen Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft die Quedlinburger Zukunft gestalten und einen aktiven Beitrag zur Wirtschaftsförderung leisten. Wir hoffen und gehen davon aus, dass auch die Stadtwerke einen wesentlichen Beitrag leisten werden und damit den Vertrauensvorschuss rechtfertigen, der ihnen mit dem Bürgerentscheid gegeben wurde.

Unser Kapital ist nicht in erster Linie Geld, sondern sind gute Ideen, Weitsicht und Phantasie, intelligente Mitstreiter und Partner sowie die Kraft der Menschen unserer Stadt, die jederzeit eingeladen sind, mitzugestalten. Wir wollen erreichen, dass von Quedlinburg wieder ein positives und optimistisches Signal ausgeht.

Wir werden in Kürze zur Gründung des BürgerKraftWerks einladen.

Wie anhand der Schreibweise zu erkennen ist, wollen wir die „Kraft der Bürger“ aktivieren und nutzen, um das Vorhaben zum Erfolg zu führen. Die Bürgerinnen und Bürger haben mit dem Bürgerentscheid gezeigt, dass sie willens und fähig sind, Entscheidungen zu treffen, von denen sie überzeugt sind. Unser Ansatz ist im Gegensatz zu manchen politischen Entscheidungsträgern der Stadt Offenheit und ständiger Dialog mit den Menschen, denn die fortwährende Geheimniskrämerei in der Stadt sehen wir als eine wesentliche Ursache für die pessimistische Grundstimmung in Quedlinburg an. Nur, wer sein Tun den Menschen plausibel erklären kann und keine Angst vor deren Fragen und Kritik hat, kann Begeisterung auslösen und Vertrauen gewinnen.
Die häufig gehörte Aussage „Die Leute zerreden immer bloß alles.“ halten wir für blanken Unsinn.
Unter Demokratie verstehen wir etwas anderes!

Die Diskussion um neue Ziele der BI

Einladung Bürgermeister

Der Bürgermeister hat unsere Einladung zu einem Gespräch über das weitere Miteinander angenommen. Wir treffen uns mit ihm und weiteren Vertretern der Stadtverwaltung am 24.02.2009 im Rathaus.
Das genaue Vorgehen in diesem Gespräch wird ein Thema unseres nächsten Treffens am 23.02.09 sein.

Gesprächsrunde in den Stadtwerken

Am 16.02.2009 fand eine Gesprächsrunde der BI mit Vertretern der Stadtwerke statt. Wir wollten uns kennenlernen und gegenseitig über die Erwartungen bzw. Aktivitäten sprechen.
Wir bedanken uns ganz herzlich dafür, dass die Stadtwerke mit ihrem Geschäftsführer an der Spitze prominent vertreten waren.
Die ausführlichen Informationen über die Aktivitäten der Stadtwerke in Sachen „Regenerative Energien“ wurden von den BI-Mitgliedern mit großem Interesse aufgenommen.

Mit rund 25 Personen war die Veranstaltung sehr gut besucht. Am Ende wurde ein weiteres Treffen vereinbart, dessen Zeitpunkt und Inhalt vom weiteren Verlauf der Geschehnisse in der BI abhängt.

Wir (die BI) werden nun aufbauend auf den Ergebnissen dieser Runde und dem bevorstehenden Gespräch mit dem Bürgermeister in die Diskussion um die nächsten Ziele der BI treten. Die Erwartungen sind hoch. Jeder ist eingeladen, sich in den Diskussionsprozess mit einzubringen.

Wie geht es weiter nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid?

Seit dem erfolgreichen Bürgerentscheid sind fast drei Wochen vergangen.
Was ist seitdem geschehen? Und wie soll es nun weiter gehen?
Diese Frage stellen die bisherigen – und auch die neuen Sympathisanten und Mitglieder der Bürgerinitiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“ sowie viele Bürgerinnen und Bürger zu Recht.

Was ist geschehen seit dem 11.1.2009?

Am Montag nach dem Bürgerentscheid wollten wir uns in Auswertung des Ergebnisses noch einmal mit einigen Mitgliedern der BI treffen, bevor wir uns nach den Anstrengungen der letzten Wochen eine kleine Pause gönnen wollten. So war es gedacht, doch völlig anders ist es gekommen:
Die Beteiligung an diesem Treffen war unerwartet hoch, und es kamen neue Interessenten hinzu, die motiviert durch das Ergebnis künftig mitarbeiten wollen. Wir waren erfreut und überrascht. Darüberhinaus gingen bei BI-Mitstreitern Anrufe von Bürgern ein, in denen deutlich wurde, dass wir in der Bevölkerung breite Unterstützung finden und gleichzeitig von uns erwartet wird, nicht nachzulassen in der Umsetzung unserer Ideen.

Die Diskussion zeigte sehr schnell, dass das weitere Vorgehen keineswegs einfach sein wird. Eine Fülle von Ideen müssen aufgenommen, bewertet und sortiert werden. Anfragen und Anregungen erreichen uns aus ganz Deutschland. Das Medienecho war groß. Quedlinburg ist in Sachen „Antiprivatisierung öffentlichen Eigentums“, „Erneuerbare Energie“ sowie „Direkte Demokratie“ zum Symbol geworden. Das wollen wir als Chance und Verpflichtung aufgreifen.
An eine Pause ist also nicht zu denken.

Zu unserem Bedauern hat der Bürgermeister der Stadt Quedlinburg die neue Situation noch nicht akzeptiert. In seinen bisherigen Äußerungen in den Medien (z. B. MZ und MDR) erklärt er den Quedlinburgern lediglich, dass sie nun, da sie die scheinbar einzige Chance zur Haushaltskonsolidierung vertan haben, die Folgen tragen müssten, die für sie nur negativ sein können. Schade, dass er das geweckte Interesse der Bevölkerung nicht erkennt und für positive Dinge wirksam werden lässt.

Und wie geht es nun weiter?

Unsere nächsten Schritte:

  • Wir haben dem Bürgermeister in einem Brief ein Gesprächsangebot unterbreitet.
    In diesem Gespräch möchten wir unsere Standpunkte austauschen und eine gemeinsame Basis für das weitere Vorgehen zum Wohle der Stadt schaffen.
  • Das Thema „Regenerative Energieerzeugung“ erfordert die größten Anstrengungen. Wir werden gemeinsam mit den Stadtwerken die nächsten Schritte abstimmen und nach Möglichkeiten suchen, ein regionales Netzwerk interessierter Einrichtungen und Betriebe aufzubauen, bevor wir dieses in überregionale Strukturen einbringen. Vorträge, Diskussionsforen und andere Veranstaltungen zum Thema sollen in Quedlinburg immer häufiger stattfinden und Technologieträger, Wissenschaftler und Firmen hierher locken.
  • Die Kommunalwahl im Juni soll als Chance genutzt werden, unsere Ideen in den nächsten Quedlinburger Stadtrat hineinzutragen und dort eine Mehrheit dafür aufzubauen. Die BI wird möglichst viele Kandidaten aus ihren Reihen aktiv unterstützen – egal, für welche Partei oder Wählergmeinschaft sie antreten.

Quedlinburger Bücherfrühling 2009

Quedlinburger Bücherfrühling 2009

Und auch dieses Jahr gibt es wieder einen Bücherfrühling in Quedlinburg, geboten wird ein umfassendes und abwechslungsreiches Programm für jung und alt. Dieses Jahr ist es sogar gelungen einen gutgemachten Handzettel drucken zu lassen, die Mitarbeiter des Dachvereins Reichenstrasse haben sich da richtig Mühe gegeben. Alle Achtung! Auf der entsprechenden Seite der Stadt ist dieser Handzettel als PDF-Datei zu finden.

„Quedlinburger Bücherfrühling 2009“ weiterlesen

Kurtaxe ab 01.04.2009 auch in Quedlinburg

Kurtaxe.

Ab dem 01.04.2009 wird auch in Quedlinburg eine Kurtaxe erhoben und das ist kein Aprilscherz. Mit dem Einziehen der Kurtaxe werden unter Androhung von Strafe die Vermieter von Ferienobjekten beauftragt (siehe §§ 8 & 11). Einmal davon abgesehen das die Meinung der betroffenen Bürger im Vorfeld nicht gefragt war und das repressive Herangehen an die Umsetzung wenig mit Demokratie zu tun hat, ist eine solche Gebühr durchaus sinnvoll.

„Kurtaxe ab 01.04.2009 auch in Quedlinburg“ weiterlesen

Am 24.02.2009 trafen sich Vertreter der Bürgerinitiative mit dem Bürgermeister im Rathaus

Im Ergebnis des Gespräches wurde von der Bürgerinitiiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“ folgende Pressemitteilung verteilt:

Quedlinburg, 25. Februar 2009

Gemeinsames Gespräch am 24.2.2009 im Rathaus

Am 24. 2. 2009 fand das von uns angekündigte Gespräch zwischen Vertretern der Bürgerinitiative für den Verbleib der Stadtwerke in kommunalem Eigentum und Vertretern der Stadtverwaltung Quedlinburg, sowie Mitgliedern einiger Stadtratsfraktionen statt.

Von Seiten der Bürgerinitiative nahmen an dieser Runde teil:
Christian Amling, Bürgerforum Quedlinburg e.V.
Prof. Wolfgang Dreysse
Steffen Kecke, Bürgerforum Quedlinburg
Dr. Christoph Germeier, Bündnis 90/Die Grünen

Auf der Seite von Verwaltung und Stadtrat waren vertreten:

Dr. Eberhard Brecht, Bürgermeister
Wolfgang Scheller, Stellvertr. Bürgermeister, Rechtsamtsleiter
Frau Karin Masche, Kämmerin der Stadt Quedlinburg
Dieter Schmidt, Stadtratsvorsitzender
Jörg Hasenheyer, CDU
Wolfgang Döcke, FDP
Peter Deutschbein, QfW

Das Gespräch dauerte etwa zwei Stunden und verlief in entspannter Atmosphäre. Damit wurde ein Anliegen der BI befördert, nämlich die Wiederbelebung eines kollegialen und konstruktiven Dialogs zwischen den Befürwortern und Gegnern eines Teilverkaufs der Stadtwerke. Wie bereits im Vorfeld zu vermuten war, konnte keine Seite die andere von ihrem jeweiligen Denkansatz überzeugen, aber es wurden zumindest einige wesentliche Punkte zukünftiger Stadtpolitik andiskutiert.

  • Einigkeit über notwendige Konsolidierungsmaßnahmen zum Abbau des Fehlbetrages im Verwaltungshaushalt. Konkret soll nun eine detaillierte Kosten-/Nutzenrechnung für jede einzelne freiwillige Aufgabe erstellt werden. Es ist anzustreben, absolut keine weitere Zunahme des Fehlbetrages in den Folgejahren zuzulassen. Über die Personalkosten wurde nicht gesprochen. Es wurde noch einmal herausgestellt, dass den Mitgliedern der BI, die nicht im Stadtrat vertreten sind, das dafür benötigte Faktenwissen fehlt.
  • Das wesentliche Ziel der BI war es, die Gestaltungshoheit über die zukünftige Entwicklung der Stadtwerke vollständig in Händen der Stadt zu belassen. Im Rahmen einer globalen und nationalen Energiewende sollte der Betrieb optimal in das bereits existierende Energieszenario unserer Region eingefügt werden. Das bedeutet, das im Rahmen des Projektes „Regenerative Energieregion Harz“ die Stadtwerke Quedlinburg eine Vorreiterrolle spielen könnten. Für dieses ehrgeizige Ziel müssen die Mitglieder des Stadtrates, des Aufsichtsrates und der Belegschaft der Stadtwerke nicht nur an einem Strang ziehen, sondern insgesamt ein „Feuerwerk von Ideen“ entzünden. Letztendlich sollen die Stadtwerke damit sowohl innovativ in die nahe Zukunft gehen, als auch für sich und die Stadt Quedlinburg möglichst gewinnträchtig arbeiten. Der Aufsichtsrat soll sich noch vor der Kommunalwahl mit dieser Problematik auseinander setzen.
  • Die Bürgerinitiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“ hat mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids am 11.1.2009 ihr Ziel erreicht und wird damit in dieser Form nicht weiter bestehen. Aus ihr wird jedoch eine Arbeitsgruppe hervorgehen, die sich mit der Energiewende in unserer Region fachlich auseinandersetzt. Hierbei strebt sie eine möglichst breite Zusammenarbeit mit allen Bürgern, Politikern, Betrieben und Institutionen an.

Christian Amling
für die Bürgerinitiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“

Bürgerinitiative Leipzig

Nach unserem großen Erfolg mit dem Bürgerentscheid in Quedlinburg hat uns die Bürgerinitiative

APRIL – Die Anti-PRivatisierungs-Initiative Leipzig

zu ihrem einjährigen Jubiläumstreffen nach Leipzig eingeladen. Christian Amling, Reinhard Brinksmeier und Steffen Kecke nahmen diese Einladung gern an. Schließlich haben uns die Leipziger von den ersten Vorbereitungen an bis zur Veranstaltung mit Bernhard Krabiell tatkräftig unterstützt.

Bernhard Krabiell mit Reinhard Brinksmeier und Christian Amling

Bernhard Krabiell mit Reinhard Brinksmeier und Christian Amling
Wir berichteten ausführlich über das Geschehen in Quedlinburg und stießen damit auf großes Interesse. Die anschließende Diskussion bestätigte uns, wie wichtig der Informations- und Erfahrungsaustausch für viele Kommunen in ganz Deutschland sind.

Weitere Themen der Veranstaltung waren:
Wie geht es in Leipzig weiter?
PPP (Private Public Partnership)

Wir werden den Kontakt mit den Leipziger Freunden weiter intensiv pflegen. Vielleicht können wir von Ihnen auch bezüglich der Zeit „nach dem Bürgerentscheid“ etwas lernen.

Vor Beginn der Veranstaltung

Herzlich willkommen

Liebe Bürgerinnen und Bürger Quedlinburgs,
liebe Freunde des Bürgerforums Quedlinburg e.V.,

die ereignisreiche und spannende Zeit der letzten Monate bis zum Bürgerentscheid hat uns gezeigt, wie wichtig die Kommunikation und der Informationsaustausch zwischen Politik und Bevölkerung ist. Die Fülle der (zum Teil nicht veröffentlichten) Leserbriefe, die persönlichen Kontakte, Anrufe u.s.w. zeugten von dem großen Interesse der Quedlinburger, sich in lokalpolitische Diskussionen einzubringen bzw. überhaupt und rechtzeitig informiert zu sein.

Mit diesem Weblog möchten wir der Bevölkerung – und hier auch der großen Gruppe der jungen Leute in der Stadt – ein Angebot machen, sich am politischen Tagesgeschehen zu beteiligen.

Wir informieren hier in lockerer Form über aktuelle Themen und laden Sie und Euch ein, sich an der Diskussion zu beteiligen.