Kategorie: Quedlinburg

Was so in einer Stadt mit Weltkulturerbestatus passiert. Was dem Bürger bewegt und interessiert.

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Wie kann man in Zeiten des großflächigen Baumsterbens auch nur ansatzweise in Erwägung ziehen, eine weitestgehend gesunde Allee großer Linden zu fällen?

Was ist los in Quedlinburg? Was stimmt hier nicht? Was geht in manchen Köpfen vor?

Auf der ganzen Welt werden Städte umgebaut. In Berlin, Paris, Kopenhagen – um nur einige große Städte zu nennen – machen die Menschen Innenstädte wieder lebenswert, indem Sie großflächig Raum schaffen für Fußgänger, Radfahrer sowie Parks und Bäume. Ja! Bäume!
Das geschieht erklärtermaßen und im Konsens mit der Meinung der Mehrheit der Menschen zu Lasten von Autos und Individualverkehr.
Der Trend ist nicht mehr aufzuhalten. Er wird längst auch von höchsten offiziellen Stellen anerkannt und mit politischen Programmen vorangetrieben. Der Green New Deal für Europa ist ein leuchtendes Beispiel.

Was aber ist los in Quedlinburg? Die konservativen Kräfte – allen voran die CDU – wollen allen Ernstes in der gesaamten Lindenstraße rund 50 große und überwiegend gesunde Linden fällen, um „die Straße grundhaft zu sanieren“. Damit soll das ohnehin stark umstrittene Prestige-Projekt ihres „Sport-, Freizeit- und Erholungsareal Lindenstraße“ erschlossen werden.
Ohne dieses überaus wichtige Thema im Stadtrat von den legitimierten Vertretern des Volkes wenigstens gründlich beraten zu lassen, soll es einfach umgesetzt werden. Eine Information im Bauausschuss hält der Oberbürgermeister für ausreichend.

Geht es noch, liebe Leute? Was ist nur mit Euch los? In welcher Welt lebt Quedlinburg eigentlich?

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Was macht der Bereich Wirtschaftsförderung während der Corona-Krise – und wohin geht die Reise danach?

  • Wo bleibt eigentlich die Unterstützung der Wirtschaftsförderung für betroffene Quedlinburger Unternehmen in der schwierigen Zeit der Corona-Krise?
  • Welche Rolle wird die Wirtschaftsförderung nach der Krise spielen? Wird sie den Aufgaben gewachsen sein?
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Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2019

Die letzte Sitzung des Stadtrates im Jahr 2019 hatte noch einmal eine lange Tagesordnung. Sie finden die Tagesordnung wie gewohnt im Ratsinformationssystem der Welterbestadt Quedlinburg.
Nach der Ernennung von Ehrenstadträten, einer Reihe von Beschlüssen zu städtischen Gesellschaften, der Beteiligung an der HSB und anderen Punkten standen der Haushalt 2020 sowie das Konsolidierungskonzept im Mittelpunkt der Diskussion. Im Gegensatz zu Haushaltsdebatten der frühen 90-er Jahre wurde die Haushaltssatzung nach kurzer Diskussion einstimmig beschlossen.
Das ist vor allem ein gutes Zeichen für die geplanten Investitionen und anderen Vorhaben der nächsten Zeit. Auch spricht es für die solide Vorbereitung der Satzung durch die Stadtverwaltung sowie die bereits erfolgte Besprechung in den Ausschüssen und Ortschaftsräten. Trotzdem bleibt ein Gefühl zurück, welches eine parlamentarische Debatte um kommunalpolitische Ziele und Prioritäten vermissen lässt. Keine Fraktion hat auf ihre besonderen Ziele und deren Widerspiegelung im Haushalt hingewiesen und den Bürgern damit gezeigt, wofür sie steht.

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Das Bürgerforum Quedlinburg will durch sachkundige Einwohner in den Ausschüssen des Stadtrates das Vertrauen der Bürger in die Kommunalpolitik stärken

Viele Jahre gab es in den Ausschüssen des Quedlinburger Stadtrates so genannte sachkundige Einwohner. Diese wurden von den Fraktionen bestimmt und nahmen an allen Ausschusssitzungen beratend teil. Lediglich abstimmen konnten sie nicht mit. Im Zuge der Änderung der Hauptsatzung beschloss der damalige Stadtrat am 16.11.2000 die Umwandlung der Ausschüsse in beschließende Ausschüsse – und damit die Abschaffung der sachkundigen Einwohner.

Nach $49 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Kommunalverfassungsgesetz – KVG LSA) sind sachkundige Einwohner nur in beratenden Ausschüssen zulässig.
Diese gibt es seit dem oben genannten Beschluss in Quedlinburg nicht mehr. Zur Zeit sind alle Ausschüsse beschließende Ausschüsse – und lassen deshalb keine sachkundigen Einwohner zu. Lediglich zu einzelnen Themen können die Fraktionen anlassbezogen Fachleute mit beratender Stimme hinzuziehen.

Wir, das Bürgerforum Quedlinburg, sind aber der Meinung, dass gerade in der heutigen Zeit, in der sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger von der Politik abgehängt und nicht mehr gut vertreten fühlen, eine möglichst breite Beteiligung der Menschen an politischen Entscheidungen äußerst wichtig ist.
Deshalb kämpfen wir dafür, dass die Fachausschüsse des Quedlinburger Stadtrates wieder beratenden Charakter bekommen und damit sachkundige Einwohner die gewählten Stadträte mit ihrem Fachwissen unterstützen können.
Das wäre ein deutliches Signal an die Quedlinburger Bürgerschaft, dass Politik eben nicht hinter verschlossenen Türen geschieht und transparent für alle ist.

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HFA-Sitzung vom 2.10.2019

Leider kann ich an dieser stelle nicht auf die Tagesordnung verweisen, denn seit der Neugestaltung der Quedlinburger Webseite ist für die Öffentlichkeit das gesamte Ratsinformationssystem nicht mehr zu sehen. Ein Fehler, der hoffentlich bald behoben wird!

Update vom 9.10.19: Der Link zum Ratsinformationssystem scheint wieder zu funktionieren.

Der interessanteste Teil der Sitzung war aus meiner Sicht die Diskussion zur Vorlage BV-HFAQ/024/19 – „Aufhebung des Einstellungsstopps für die Einstellung einer/eines Mitarbeiterin/Mitarbeiters „Wirtschaftsförderung/Citymanagement“ zum 01.01.2020„.

Wie der Begründung der Beschlussvorlage zu entnehmen ist, soll die neue Stelle für folgende Aufgaben eingerichtet werden:

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Landkreis will der Feininger-Galerie im Handstreich seinen Finanzierungsbeitrag streichen!

Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Der Verwaltung fehlt Geld, und ihr fällt nichts weiter ein, als an der Kultur zu kürzen. Dabei sollte jeder wissen, dass die Kultur der Kitt ist, der die Zivilisation zusammenhält. Gerade in der heutigen Zeit der oft hasserfüllten sogenannten sozialen Medien sind wir mehr denn je auf diesen Kitt angewiesen.

Nun will die Kreisverwaltung im Landkreis Harz einen der kulturellen Leuchttürme der Region beschädigen, weil vor allem der eigene Verkehrsbetrieb in Schieflage geraten ist. Statt die Zeichen der Zeit zu erkennen und den offensichtlich schlecht aufgestellten Betrieb im Zuge der auch im Landkreis Harz notwendigen Einleitung der Verkehrswende radikal umzubauen, wird in alter Manier an den „freiwilligen Leistungen“ gesägt, die nur für die Missgeburt der Gattung Mensch, nämlich die Gattung Homo Ökonomikus, wirklich freiwillig sind.

Wir wenden uns entschieden gegen diese falsche Politik und rufen die Mitglieder des Kreistages auf, dem Vorhaben nicht zuzustimmen!

Lesen Sie folgenden offenen Brief des Fördervereins der Feininger-Galerie und protestieren Sie, wo Sie nur können.

Offener Brief an den KreistagHerunterladen


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HFA-Sitzung vom 14.08.2019

Im Mittelpunkt des Berichts des Oberbürgermeisters standen aktuelle Informationen zur Problematik der Ruhestörungen und weiterer Vorkommnisse im Wordgarten und im Brühl.
Herr Scheller informierte ausführlich über gemeinsame Überlegungen von Stadt und Polizei, wie man dem zum Schutz der Bürger begegnen kann. Weitere Gespräche werden stattfinden, denen dann wahrscheinlich ordnungsspolitische Maßnahmen folgen werden.
In der anschließenden kurzen Diskussion mahnte Susan Sciborra-Seidlitz an, dass zusätzlich aber auch das Gespräch mit den unterschiedlichen Gruppen der Jugendlichen gesucht werden muss, um mit Unterstützung von Sozialarbeitern präventive Lösungsansätze zu suchen. Es handelt sich um eine vorrangige Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe.

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Bürgerforum, Bündnis90/die Grünen und QfW gründen gemeinsame Fraktion

(Pressemitteilung)

Am Montag, dem 24. Juni haben die gewählten Stadträtinnen und Stadträte von Bündnis90/die Grünen, dem Bürgerforum Quedlinburg und der Quedlinburger freien Wähler die Gründung einer gemeinsamen Fraktion im Stadtrat von Quedlinburg beschlossen.
Die Fraktion bestimmte einen Fraktionsvorstand aus Susan Sziborra-Seidlitz (B90/die Grünen, Vorsitzende) und Steffen Kecke ( Bürgerforum Quedlinburg, stellv. Vorsitzender).

„Wir wollen gemeinsam die gute Arbeit und Zusammenarbeit aus der vergangenen Legislatur fortsetzen. Wir haben inhaltlich sehr viel gemeinsam und ergänzen uns an vielen Stellen, da lag es nahe, unsere Kräfte auch formal zu bündeln. Im demokratischen Ringen um die besten Lösungen für Quedlinburg werden wir gemeinsam für einen konstruktiven und fairen Umgang und für transparente Entscheidungen einstehen.“ sagt Susan Sziborra-Seidlitz. Steffen Kecke ergänzt: “Wir werden den Quedlinburgerinnen und Quedlinburgern mehr denn je aufmerksam zuhören und alle Entscheidungen des Stadtrates an ihren Interessen messen. Wir laden alle ein, uns dabei aktiv zu unterstützen. Sprechen Sie uns an. Wir freuen uns auf Sie“.

Der Fraktion gehören sieben Frauen und Männer an.

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Sitzung Stadtrat vom 20.06.2019

Link zur Tagesordnung

Es war die letzte Sitzung der abgelaufenen Legislaturperiode. Unmittelbar voran gingen ihr die Sitzungen des HFA und des KTSQ.

Die Sitzung begann vor dem Rathaus mit der Enthüllung der Stiftermedaille, die der scheidende Stadtrat der Bürgerstiftung zum Ende der Legislaturperiode gestiftet hat.

Wesentliche Themen der Sitzung beschäftigten sich mit geplanten Zusammenlegungen/Schließungen von Kindertagesstätten (7.1 und 7.2) und Satzungsänderungen aufgrund von Änderungen der Gesetzeslage (7.3, 7.5, 7.6).

Von Schließungen betroffen sind die Kitas Quarmbeck und „Anne Frank“.
Bereits in einer der vorangegangenen Stadtratssitzungen hat ein betroffener Bürger in der Einwohnerfragestunde darüber berichtet, dass seiner Meinung nach die Stadtverwaltung den Eltern gegenüber zu lange zugesagt habe, dass die Schließung noch lange nicht beschlossen wäre und die Eltern sich nun verschaukelt fühlten.
Wie sich aber nun herausstellte, war die Schließung bereits lange vorher, nämlich als die Erweiterungs der Kapazität der Kita Süderstadt beschlossen wurde, zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit absehbar.
Mich erinnerte das an die nicht eingehaltenen Versprechungen des Oberbürgermeisters gegenüber den Einwohnern von Quarmbeck, denen in einer sehr emotionsgeladenen Einwohnerversmmlung auch falsche Hoffnungen gemacht wurden.

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dm in der Steinbrücke schließt – nicht ganz unerwartet. Es muss sich etwas ändern mit der Wirtschaftspolitik in Quedlinburg

Wie die MZ berichtet, schließt der von Anfang an umstrittene dm-Markt in der Steinbrücke in Kürze wieder. Er war nicht umstritten, weil er nicht sinnvoll war, sondern weil dm – oder besser der federführende Quedlinburger Architekt – darauf bestanden, mitten im Welterbegebiet einen Innenhof durch einen überaus hässlichen Anbau weiter zu zerklüften und zu entwerten. Nun ist der Anbau da und dm weg. Glückwunsch an alle Beteiligten!

Was lehrt uns das? Statt weiter den Versprechen global agierender Ketten, die von Natur aus kein spezifisches Interesse an Quedlinburg, sondern nur an ihren Gewinnen haben, auf den Leim zu gehen, sollten sich die Verwaltung und speziell die Wirtschaftsförderung auf engagierte Quedlinburger Unternehmer ausrichten, die ein natürliches Interesse daran haben, in Quedlinburg auf Dauer etwas aufzubauen.

Aber was passiert statt dessen? Die Stadtverwaltung verhängt Bußgelder gegen einen bekanntermaßen sehr engagierten Quedlinburger Unternehmer, der es wagte, in der Ruine Kornmarkt 3 für ein Wochenende gastronomisch aktiv zu werden. Liebe Beamte der Stadtverwaltung, haben Sie immer noch nicht begriffen, wessen Dienstleister Sie sind?

Hier muss sich Entscheidendes ändern! Und die Stadträte des Bürgerforums werden sich massiv dafür einsetzen. Liebe Quedlinburger, bitte unterstützen Sie uns dabei. Informieren und fragen Sie uns. Teilen Sie uns Ihre Ideen mit, damit wir sie diskutieren und in den Stadtrat einbringen können.

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