Kategorie: Quedlinburg

Was so in einer Stadt mit Weltkulturerbestatus passiert. Was dem Bürger bewegt und interessiert.

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Baumfällarbeiten auf der Baustelle des FSE werfen Fragen auf

Wie der MZ vom 10.05.2022 zu entnehmen ist, wurden am vergangenen Sonnabend auf dem Gelände des künftigen FSE weitere Bäume gefällt. Eine fassungslose Anwohnerin wandte sich an die Mitteldeutsche Zeitung und warf die dort nachzulesenden Fragen auf:

  • Warum finden zu dieser Jahreszeit Baumfällarbeiten auf dem Gelände des künftigen Freizeit-, Sport- und Erholungsareals (FSE) an der Lindenstraße statt?
  • Warum werden trotz des Klimawandels und ohne Rücksicht darauf, dass in diesem Bereich Rehe und Füchse leben, etliche, auch große Bäume gefällt?

Gemäß Bundesnaturschutzgesetz § 39 vom 01.03.2010 gilt:

Hecken, lebende Zäune, Gebüsche und andere Gehölze dürfen in der Schutzzeit vom 1. März bis 30. September weder gerodet noch ,,auf Stock“ gesetzt werden. Nur leichte Formschnitte sind erlaubt.

Quelle: https://www.gesetze-im-internet.de/bnatschg_2009/__39.html

Leider bringt sich mit solchen überraschenden Aktionen das FSE immer wieder negativ in die Schlagzeilen. Mir als Stadtrat fällt es zunehmend schwer, das Projekt wohlwollend zu unterstützen, wenn Intransparenz und das überraschende Schaffen von Fakten das Geschehen bestimmen.
Wir werden das Geschehen und vor allem auch die Antworten der Verantwortlichen auf die gestellten Fragen beobachten und unser eigenes Handeln davon abhängig machen.

Damit das FSE am Ende ein Erfolg wird, dabei aber keine weitere Schäden an der schützenswerten Natur entstehen, möchte ich an dieser Stelle alle Fraktionen des Stadtrates der WES Quedlinburg aufrufen, die Durchführung einer umfassenden Aussprache im Sinne einer „aktuellen Stunde“ in einer der nächsten Ratssitzungen zum Vorhaben FSE zu prüfen.

Seitens des Bürgerforum Quedlinburg e.V. möchten wir Sorge dafür tragen, dass in der Zeit der bereits sichtbaren Schäden durch die Folgen des Klimawandels und des Artensterbens die Stadt Quedlinburg den Schutz der Bäume und der uns umgebenden Natur an die erste Stelle stellt und diesem Schutzziel alle Projekte unterordnet. Es geht um nicht weniger als die Lebensgrundlage der Bürgerinnen und Bürger sowie deren Nachkommen in Quedlinburg.

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Könnte „Agri-Photovoltaik“ auch für Quedlinburg eine Chance sein?

Wie der MDR berichtet, entsteht demnächst in Sachsen-Anhalt der größte Agri-Photovoltaik-Park Deutschlands.
Angesichts der Diskussion um die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen mit hohen Bodenwerten für Solarkraftwerke könnte die gemeinsame Nutzung der Flächen sowohl zur Energieerzeugung als auch durch die Landwirtschaft eine optimale Lösung sein. Obendrein wäre es ein erheblicher Beitrag zur Verbesserung der Biodiversität, wie im oben genannten Beitrag beschrieben wird.

Wenn wir dann noch einen Weg und ein Geschäftsmodell finden könnten, dass Quedlinburger Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit den Stadtwerken selbst in die Energieerzeugung investieren und am Ende profitieren, dann wäre das ein Erfolgsmodell für nachhaltige Investition in regionale Kreisläufe.

Angesichts der einstigen Erfolgsgeschichte von Landwirtschaft, Gartenbau und vor allem Saatzucht in und um Quedlinburg sollten wir uns dieser Herausforderung stellen. Wenn sich mit Unterstützung der Wirtschaftsförderung und der in und um Quedlinburg ansässigen Forschungseinrichtungen Landwirte, Stadtwerke und weitere Quedlinburger Unternehmen zusammenschließen, dann könnte dieses Ziel erfolgreich geplant und umgesetzt werden. Dann könnte das eine Renaissance der früheren Blütezeit der Stadt werden.

Also: Wer macht den Aufschlag?

Das Bürgerforum Quedlinburg wird dieses Thema im Rahmen seiner monatlichen Treffen diskutieren und lädt alle Interessierten dazu herzlich ein. Jede gute Idee ist willkommen.

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Quedlinburg und der lange Weg zur „fahrradfreundlichen Kommune“

Am 12.12.2019 beschloss der Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg:

„Die Welterbestadt Quedlinburg setzt den Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 29.04.2015, die Stadt zu einer Fahrradfreundlichen Kommune entwickeln zu wollen um und schließt sich zu diesem Zweck der in Gründung befindlichen AG Fahrradfreundliche Kommunendes Landes Sachsen-Anhalt an.„
siehe: Dokumente im Ratsinformationssystem

Im Sachstand zum Landesradverkehrsnetz und zur Umsetzung des Beschlusses des StR „Fahrradfreundliche Stadt“ werden die Ausgangslage, überregionale Randbedingungen und Handlungsfelder für den Radverkehr in Quedlinburg beschrieben.
Aber getreu dem Grundsatz „Papier ist geduldig“ hört man aus der Stadtverwaltung und der lokalen Presse zu diesem Thema seither … nichts.

Sollte das nicht auch ein Thema im aktuellen Wahlkampf um das Amt des künftigen Bürgermeisters sein?

Zumindest beim Kandidatenforum am 1. März im Palais Salfeldt spielte dieses Thema so gut wie keine Rolle. Auf Fragen bzgl. der Verbesserung der Bedingungen für Radfahrende in Quedlinburg wurde vom amtierenden OB Ruch lediglich auf einzelne Radwege im Außenfeld, wie z.B. dem nach Bad Suderode und dem in Richtung Halberstadt, verwiesen.

Regelrecht befremdlich für mich war es, dass statt auf das Thema näher einzugehen, die „renitenten Radfahrer“ und mögliche Maßnahmen gegen sie in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt wurden.
Damit wurde deutlich, dass OB Ruch nach wie vor im alten Denken verharrt. In dieser Welt ist die natürliche Fortbewegungsform des Menschen das private Auto. Alles andere wird bestenfalls geduldet und keinesfalls gefördert. Fußgänger und Radfahrer haben sich dem motorisierten Individualverkehr unterzuordnen.
Daran werde ich im Schnitt einmal pro Monat erinnert, wenn mir Autofahrer und -fahrerinnen wie selbstverständlich beim Rechtsabbiegen die Vorfahrt nehmen und sich keiner Schuld bewusst sind.

Diese konservative Grundeinstellung zeugt davon, dass die dringende Notwendigkeit der Verkehrswende in Teilen Quedlinburgs noch nicht angekommen zu sein scheint. Das ist fatal, und für mich einer von mehreren Gründen, Herrn Ruch nicht zu wählen.

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Sitzung des Stadtrates am 29. April 2021: Oberbürgermeister Ruch gibt den Linden in der Lindenstraße 1 Jahr Schonzeit – beginnt hier ein langsames Umdenken?

Link zur Tagesordnung

Die wichtigste am 29.4. zu beschließende Vorlage war zweifellos der Tagesordnungspunkt 6.1: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2021.
Bereits in seinem Bericht betonte der OB die große Bedeutung der Verabschiedung der Haushaltssatzung für eine Fülle von Vorhaben und Projekten, womit er zweifellos Recht hat. Er schwor die Stadträte regelrecht ein, zuzustimmen.

Das wollte die Mehrheit des Stadtrates sicher auch tun – wäre da nicht eine Position im Haushalt, in der Geld für den Ausbau der Lindenstraße zwischen Sportplatz und Weyhestraße und dem damit verbundenen Fällen der Lindenallee eingestellt wird.
Das haben die Fraktionen Bürgerforum/Grüne/QFW, SPD und Die Linke zum Anlass genommen, einen Antrag einzubringen, der die Streichung dieser Haushaltsposition fordert. Den Antrag und seine Begründung finden Sie hier:

Antrag-StR_2021-04-29_VerzichtAusbauLindenstrasseHerunterladen

Wir hatten bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) angekündigt, dass wir unsere Zustimmung zur Haushaltssatzung von der Streichung dieser Position abhängig machen wollten.
Das hatte offensichtlich Wirkung, und den Oerbürgermeister zum Nachdenken bewogen. So schlug er nach dem mündlichen Einbringen des Antrags vor, „eine Brücke zu bauen“, und gab die folgenden Punkte zu Protokoll:

  • 2021 sind keinerlei Maßnahmen in der Lindenstraße geplant, wird kein Baum gefällt und auch kein Antrag dazu gestellt.
  • Es wurde noch kein Antrag auf Fällen der Bäume gestellt. Ob überhaupt einer gestellt wird, ist offen.
  • Alle ab 2022 geplanten Schritte werden rechtzeitig vorher in den Ausschüssen und im Stadtrat abgestimmt.

Wow!
Ist das ein Trick, um uns und „die Freunde der Lindenstraße“ hinzuhalten, oder können wir uns auf sein Wort verlassen, weil auch er vielleicht verstanden hat, dass das Abholzen der Lindenallee um jeden Preis ein politisches Eigentor für ihn und vor allem die CDU sein könnte? Der Wind dreht sich im Augenblick im ganzen Land in Richtung Klimaschutz, und die ehemaligen Volksparteien kämpfen mit Blick auf die nächsten Wahlen um das Überleben.

Ich jedenfalls glaube dem Oberbürgermeister, dass er zu seinem Wort stehen wird. Es ist die Chance, aus der Geschichte ohne Gesichtsverlust zum Vorteil für alle Quedlinburger herauszukommen und sich gemeinsam wieder sinnvollen und wirklich wichtigen Zukunftsprojekten zuzuwenden.

Nach kurzer Beratung und Rückversicherung, dass die Worte des OB auch so im Protokoll erscheinen, haben wir unseren Antrag zurückgezogen und anschließend dem ansonsten sehr gut entworfenen Haushalt für das Jahr 2021 zugestimmt.

Uns ist klar, dass wir damit zunächst erst einmal nur Zeit gewonnen haben. Aber die Zeit können wir nun nutzen, und sie arbeitet ganz klar für uns und den Erhalt der Lindenallee!

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Frankreich schafft Fakten – und auch in Deutschland wird das Abholzen der Lindenallee in der Quedlinburger Lindenstraße als „Ökozid“ in absehbarer Zeit ein Straftatbestand sein

Wie die Tagesschau am 18.04.2021 berichtet, hat das französiche Parlament beschlossen, den „Ökozid“ in einem neuen Gesetzespaket zum Straftatbestand zu erklären.

Genau darum geht es uns, wenn wir grundsätzlich das Abholzen der Lindenallee in Quedlinburg verhindern wollen. Es geht um das Stoppen des fortschreitenden Ökozids, des rücksichtslosen Unterordnens des Erhalts der lebensnotwendigen Natur unter das „wirtschaftlich Machbare“. Der Tag kommt, an dem ein Minister Scheuer sich für die immer noch praktizierte Deckung des weiterhin aktiv betriebenen Abgasbetrugs (siehe Spiegel online vom 18.04.2021) nicht nur vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages, sondern vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten muss – und hoffentlich auch bestraft werden wird.

Das „wirtschaftlich Machbare“ darf künftig keine Rolle mehr spielen, wenn es um den Erhalt von Naturräumen, und damit unserer Lebensgrundlage geht. Der Rettung des Planeten als Lebensraum für uns und unsere Kinder muss sich künftig alles, aber auch wirklich alles unterordnen! Die künftige Devise muss lauten:

Alles, was die Folgen des Klimawandels und des grassierenden Artensterbens mindern hilft, muss möglich gemacht werden – koste es, was es wolle.

Und das Beste daran: Das ist keinesfalls wirtschaftsfeindlich, wie jetzt bestimmt manche denken! Lesen dazu diesen Beitrag auf Spiegel online vom 18.04.2021.

Deshalb wird unsere Fraktion im Quedlinburger Stadtrat dem Haushalt der Stadt nur zustimmen, wenn der Bauabschnitt, der das Fällen der Lindenallee beinhaltet, komplett gestrichen wird.
Da alle Versuche, eine die Bäume erhaltende Variante zu finden, zu keinem Erfolg geführt haben (oder führen sollten), ist jede weitere Diskussion sinnlos. Für uns hat sich alles dem Erhalt der Bäume als gesetzlich geschützte Allee, als Lebensraum für unzählige Pflanzen und Tiere, und nicht zuletzt als klimaschützendes und der Gesundheit dienendes Stadtgrün zum Wohle der Einwohner unterzuordnen.

Das habe ich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der WES Quedlinburg am 14.04.2021 im Rahmen der Haushaltsdiskussion bekannt gegeben. Wir werden einen Änderungsantrag für die abschließende Haushaltsdiskussion im Stadtrat am 29.04.2021 einbringen, der den umstrittenen Bauabschnitt aus der weiteren Planung herausnimmt.
Wenn dieser keine Mehrheit findet, dann werden wir dem Haushalt nicht zustimmen, denn

wir sind nicht mehr bereit, unsere Lebensqualität und unsere Zukunft dem „wirtschaftlich Machbaren“ unterzuordnen!

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Ergebnis einer Akteneinsicht – oder „Sind die Linden noch zu retten?“

Veröffentlicht am März 14, 2021 von S. Kecke

Am 9. März nahm ich als Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) die Gelegenheit der Akteneinsicht zum Thema FSE / Lindenstraße wahr. Die Akteneinsicht hatten mehrere Fraktionen des Stadtrates verlangt, um sich ein genaueres Bild über die bisherigen Abläufe zu machen.

Mich interessierten vor allem folgende Fragen:

  • Welche Gründe haben dazu geführt, dass der Ausbau der Lindenstraße im Bereich der geschützten Allee in die Planungen aufgenommen wurde, obwohl er für den Bau des FSE keine Rolle spielt?
  • Wer verfolgt dabei welche Interessen?
  • Hat der Ausbau der Lindenstraße doch etwas mit dem FSE zu tun?
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Auch Quedlinburg bekommt Ladesäule für E-Bikes

Wenn es auch ein sehr langer Weg seit einem ersten Antrag im Jahr 2015 war, so hat es sich doch gelohnt, dass unsere Fraktion das Vorhaben mit einem erneuten Antrag noch einmal vorangetrieben und letztendlich auch zum Erfolg gebracht hat.

Der Fraktionsantrag FA-StRQ/009/19 führte im Dezember 2019 zu folgendem Beschluss:

Die Welterbestadt Quedlinburg setzt den Grundsatzbeschluss des Stadtrates vom 29.04.2015, die Stadt zu einer Fahrradfreundlichen Kommune entwickeln zu wollen um und schließt sich zu diesem Zweck der in Gründung befindlichen AG Fahrradfreundliche Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt an.

2019-12-16_Beschluss-fahrradfreundliche-StadtHerunterladen

Damit gehört Quedlinburg nun, wie der MDR am 25.12.2020 berichtet, zu den Kommunen in Sachsen-Anhalt, die über ein entsprechendes Förderprogramm mit neuen Ladestationen für Elektrofahrräder ausgestattet wird.
Auch wenn wir die anderen Fraktionen des Stadtrates teilweise erst davon überzeugen mussten, dass es sich mit dem Beitritt zum Verein nicht nur um ein Aushängeschild handelt, so haben sich doch am Ende alle außer der AFD angeschlossen.

Es ist ein kleiner Schritt auf dem langen Weg, auch Quedlinburg in die neue Mobilität des 21. Jahrhunderts zu begleiten, in der das private Auto nicht mehr an erster Stelle steht und den Menschen über Gebühr ihren Lebensraum nimmt.

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Chance für die Quedlinburger Innenstadt

Unter der Überschrift „Inventur auf 180 Hektar – Stadterweiterung aus der Gründerzeit kommt unter die Lupe“ berichtet die MZ am 11.12.2020 über das Vorhaben der Stadtverwaltung Quedlinburg, den Städtebaulichen Rahmenplan für das Sanierungsgebiet fortzuschreiben.
Das ist nach den sehenswerten Fortschritten seit 1990, aber auch angesichts der noch vor uns liegenden Aufgaben, auf die der Fachbereichsleiter Bauen, Herr Malnati hinweist, ein dringend notwendiger nächster Schritt.

Dass man sich bei großen, langfristig angelegten Vorhaben gelegentlich die Zeit nimmt, in Ruhe und mit Sorgfalt das Erreichte zu bewerten und den Plan für das weitere Vorgehen zu überprüfen und neu auszurichten, ist wichtig und notwendig.
Wie begrüßen dieses Vorhaben der Stadtverwaltung sehr!

Auch das Vorhaben, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen ist gut und wichtig. Die im oben genannten MZ-Artikel ganannte Postkartenaktion ist eine gute Idee, die seinerzeit sehr umfangreiche Bürgerbeteiligung bei der Erarbeitung des Welterebe-Managementplans fortzusetzen. Das wird aber nicht ausreichen, um das Ruder in Quedlinburg herumzureißen.

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Was können wir tun, damit in Quedlinburg das Licht nicht ausgeht?

Gedanken und Fragen zur ARD-Themenwoche #wieleben

Der MDR stellt eine düstere Prognose für Sachsen-Anhalt – Fünf Dinge, die auf Sachsen-Anhalt zukommen.

Demzufolge

  • wird Sachsen-Anhalt immer älter,
  • wird die Bevölkerung weiter schrumpfen,
  • widersetzen sich nur wenige Orte diesem Trend (Quedlinburg ist nicht dabei),
  • werden die Arbeiter weniger und die Rentner mehr,
  • wird Sachsen-Anhalt noch mehr an politischem Einfluss verlieren.

In einem weiteren Beitrag hat der MDR mit Jugendlichen in Quedlinburg gesprochen.
Darin wird deutlich, dass „Weltkulturerbe, gesunder Tourismus und die wunderschöne Altstadt“ aus Sicht der Jugendlichen für eine lebenswerte Zukunft in Quedlinburg bei weitem nicht ausreichen.

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Schöne neue Technik – unsere Straßen werden aufpoliert

(Am 29.09.2020 an die MZ als Leserbrief eingereicht.)

Wenn man als Bürger dieses Landes das Gefühl hat, dass Entscheidungen der Verantwortlichen nicht mehr nachvollziehbar sind, dann kann man an sich selbst zweifeln- oder aber wünschen die Gründe kennenlernen zu können, die solche Entscheidungen herbeigeführt haben.

Die MZ hat vor kurzem berichtet, dass die Baumaßnahmen im Bereich des Magdeburger Bahnhofs, die ursprünglich mit Kosten von 40 Millionen Euro veranschlagt waren, jetzt wegen Planungsfehlern leider so etwa das fünffache kosten werden.
Vor wenigen Tagen wurden wir nun von der Nachricht überrascht, dass millionenschwere Maßnahmen in Quedlinburg durchgeführt werden, weil Straßen vom Land an die Stadt übergeben werden (müssen?,sollen?). (24.09.2020: Stadt übernimmt vom Land Zwei Hauptstraßen werden ab 2021 saniert)
Das wäre ja erfreulich, wenn die betroffenen Straßen in schlechtem Zustand wären. Sind sie aber nicht. Da gibt es viele andere Straßen im Stadtgebiet, die schon seit Jahren dringender sanierungsbedürftig sind.

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