Kategorie: HFA

Im letzten Stadtrat hat unsere Fraktion den Antrag „Mehrwert statt Müll“ eingereicht, um bei städtischen Veranstaltungen künftig einerseits weniger Müll zu produzieren, und andererseits den Ressourcenverbrauch für Einweggeschirr zu verringern.

Leider wurde der Antrag von nahezu allen anderen Fraktionen – auch den bisher verbündeten, wie der SPD und der Linken – nicht etwa ergebnisoffen beraten, sondern wie so oft erst einmal spontan mit allen gerade greifbaren (Gegen-) Argumenten zerredet. Es ging nicht um das Ziel und seine Relevanz für Quedlinburg, sondern scheinbar darum, dass jeder beweisen wollte, dass er über Expertenwissen verfügt.
Was soll das? Geht es im Stadtrat um Selbstdarstellung oder um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger?
Folgerichtig wurde der Antrag in die Fachausschüsse verwiesen, wo er nun fleißig weiter zerlegt wird. Warum? Liegt es an der Fraktion, die den Antrag gestellt hat?

Im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 20.09. hatte ich das „Vergnügen“, als einziges anwesendes Fraktionsmitglied den Antrag verteidigen zu dürfen.
Hier muss ich anmerken, dass der Antrag zumindest meiner Meinung nach tatsächlich nicht besonders glücklich formuliert und begründet wurde. Auch hätte unsere Fraktion im Vorfeld sondieren und Verbündete suchen müssen. So wird nun eine im Grundsatz richtige Maßnahme nicht etwa im Konsens verfeinert und beschlossen, sondern im Keim erstickt und abgeschmettert. Das Thema und das dahinterstehende umweltpolitische Ziel hätten einen guten Beschluss zur Müllvermeidung mehr als verdient.

Aber Stopp: Als ich in der Diskussion begründen wollte, dass auch durch die Massen an Wegwerfgeschirr aus Kunsstoffen Unmengen an Mikroplastik in den Weltmeeren statt in den Müllverbrennungsanlagen landet, wurde das mit der Frage eines Stadtrates ins Lächerliche gezogen, ob denn an den Plastikteilchen in den Ozeanen ein Schild mit dem Quedlinburger Absender hängen würde, Und spätestens, als mir vom Oberbürgermeister das Wort abgeschnitten wurde, weil globale Umweltpolitik in der Kommunalpolitik und erst recht im HFA nichts zu suchen hat, war die Diskussion beendet. Schließlich kümmern wir uns hier um Kommunalpolitik – oder?

Wie sich nun sicher jeder denken kann, habe ich eine heutige Zeitungsmeldung mit besonders großem Interesse zur Kenntnis genommen:

In der Online-Ausgabe der Zeit wurde unter der Überschrift „Mikroplastik in der EU ab Mitte Oktober verboten“ darüber berichtet, dass ein ganzes Paket an Maßnahmen schrittweise und konsequent genau das Thema in der Kommunalpolitik ankommen lässt, welches der Oberbürgermeister so elegant aus Quedlinburg heraushalten wollte.
Konkret muss nun zum Beispiel auch in Quedlinburg der erst kürzlich verlegte und gefeierte Kunstrasen auf dem Übungsplatz in der Lindenstraße in spätestens 8 Jahren wieder zurückgebaut werden, denn „Das Granulat auf Kunstrasenplätzen und anderen Sportanlagen ist laut Kommission die größte Quelle für die Freisetzung von zugesetztem Mikroplastik, und damit ein Umweltproblem. Das Verbot soll daher hier nach acht Jahren in Kraft treten, um den Besitzern und Betreibern von Sportplätzen die Zeit zu geben, auf Alternativen umzusteigen.“

Dieses Beispiel zeigt, dass wir auch in Quedlinburg den Kopf nicht in den Sand stecken können und wir uns sehr wohl mit den globalen Problemen dieser Welt befassen müssen. Denn diese sind in der Regel die Ursachen, die uns zu lokalen Maßnahmen im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger zwingen.

Nun sollten sich am besten alle mal die Augen reiben, tief durchatmen und wieder sachlich miteinander ins Gespräch kommen. Und dann erscheint der Antrag „Mehrwet statt Müll“ vielleicht in einem anderen Licht.