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Gedanken zum Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt

Am 20.03.2011 wurde in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt.
Das wichtigste Ergebis: Die NPD ist an der 5%-Hürde gescheitert. Das war knapp und der relativ guten Wahlbeteiligung zu verdanken.
Das war aber auch schon alles, was positiv an dieser Wahl war. Alles Andere sollte uns zu Denken geben.

Die Wahl fand in einer politisch bewegten Zeit statt:

  • Ein furchtbares Erdbeben, dem ein Tsunami folgte, traf große Teile Japans und führte auch zu erheblichen Havarien in Japans Kernkraftwerken. Selbst ca. 2 Wochen danach kann der Super-Gau noch nicht ausgeschlossen werden.
  • In Deutschland reagiert die schwarz-gelbe Regierung, die gerade eine Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke durchgeboxt hat, panisch und verhängt „ein dreimonatiges Moratorium“, um insbesondere die älteren Kernkraftwerke einem erneuten Sicherheitstest zu unterziehen.
  • In Sachsen-Anhalt wurde nach der ungeliebten Kreisgebietsreform 2011 auch noch die Gemeindegebietsreform durchgepeitscht – gegen das Votum der Bevölkerung vieler Kommunen.
    Ein Sinn ist bei beiden Reformen nicht zu erkennen.
  • In Quedlinburg ist nach der Zwangsvereinigung mit Gernrode, Bad Suderode und Rieder der Haushalt in eine derart große Schieflage geraten, dass 2011 erstmals kein einziger Euro aus den Förderprogrammen „Innenstadtsanierung“ und „Städtebaulicher Denkmalschutz“ beantragt wurde.

Die Liste ließe sich leicht fortsetzen.

Nun sollte man meinen, dass die (mitdenkende) Bevölkerung aus all dem Konsequenzen zieht und deutlich zeigt, was sie von der CDU-geführten Regierung hält. Aber weit gefehlt – die stärkste Partei ist wieder die CDU. Will heißen: Fein Jungs, macht nur weiter so!

Es ist also offensichtlich, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung mit der Bundes- wie auch der Landespolitik völlig zufrieden ist. Die Nichtwähler kann man getrost dazu zählen, denn diese sind ja mit jedem Ergebnis zufrieden – ansonsten würden sie selber wählen.

Warum ist das nun so?

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Das Gildefest – zu den Leserbriefen von O. Schlegel vom 18. August und Dr. Kopf vom 27. August

Ich bin ein Freund von Veranstaltungen, die die Stadt beleben und auch in den Abendstunden für volle Bürgersteige und Straßen sorgen. So freue ich mich auf den Tag des offenen Denkmals, die Museumsnacht und den Advent in den Höfen, um nur einige Beispiele zu nennen.

Auch der Gedanke eines Gildefestes ist an und für sich begrüßenswert. Gelungene Beispiele in dieser Hinsicht sind die Straßenfeste in der Bockstraße und in der Steinbrücke, die von den jeweiligen Geschäftsinhabern gestaltet und durchgeführt worden sind. Diese haben mit ihren Angeboten – auch auf die Straße vor ihren Geschäften verlagert – den Charakter der beiden Straßen als Geschäftsstraßen gut zur Geltung gebracht. Das Ganze dann noch aufgepeppt mit reichlich Musik und Kleinkunst – da komme ich gern wieder.

Doch wie sieht das Gildefest aus? „Das Gildefest – zu den Leserbriefen von O. Schlegel vom 18. August und Dr. Kopf vom 27. August“ weiterlesen

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In den nächsten Wochen nehmen mehrere Projekte in Quedlinburg Gestalt an

Leider sind sie nicht alle ein ungetrübter Grund zur Freude.

1) Finanzamt Harz

Das neue Finanzamt im ehemaligen Mertik-Gebäude ist sicher ein Grund zur Freude für Quedlinburg. Es werden Arbeitsplätze in der Stadt gesichert, Mitarbeiter aus anderen Orten werden Quedlinburg besser kennen lernen und zum Teil sicher auch hier einkaufen und andere Dienstleistungen in Anspruch nehmen. Darüber hinaus ist das Finanzamt ein Segen für das Stadtbild und die urbane Entwicklung im ehemaligen Industriegelände entlang der Bahnanlagen. Es wäre wichtig, dass die Stadtplaner sich nun Gedanken um die Entwicklung der restlichen Mertik-Flächen machen würden und so möglichen Investoren einerseits klare Vorgaben und andererseits Planungssicherheit geben würden. Also, liebes Bauamt: Ran an die Arbeit! „In den nächsten Wochen nehmen mehrere Projekte in Quedlinburg Gestalt an“ weiterlesen

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Bürgerkraftwerk.

Bürgerkraftwerk.

Nun war hier eine Fortführung der Bürgerinitiative unter dem Namen „Bürgerkraftwerk“ angedacht. Hauptaufgabe dieser Initiative sollte sein, denn Konsequenzen, welche sich aus dem Erhalt der Stadtwerke im kommunalen Eigentum ergeben, gerecht zu werden. Nun ist der Begriff  Bürgerkraftwerk aber schon besetzt und dieses im einfachem Sinne und so entschied sich die Initiative nach länger Diskussion für einen anderen Namen.

Als „BI Energieforum Quedlinburg“ ist es nun Streben den selbst gestellten, aktuellen Erfordernissen (entsprechenden Aufgaben) gerecht zu werden. Ohne es an die große Glocke zu hängen hat sich die Initiative bis jetzt regelmäßig getroffen und ihr weiteres Vorgehen festgelegt. Eine erste, weiterführende Veranstaltung im größeren Rahmen wurde schon mit gutem Ergebnis durchgeführt.

Das auf den ursprünglichem Namen verzichtet wurde, hat neben der oben genannten, inhaltlichen Besetzung des Namens, noch einen zweite Grund. Parallel zu den Ambitionen der Bürgerinitiative wird ein solches Bürgerkraftwerk, der ursprünglichen Begriffsintention entsprechend, in Quedlinburg angestrebt. Die Initiatoren hatten am Mittwoch, den 02.09.2009, zu einer öffentlichen Veranstaltung, als Vorbereitung zur Gründung eines/r entsprechende/n Vereines/Gesellschaft, auf der Suche nach Mitstreitern, geladen. An dieser Veranstaltung habe ich teilgenommen und meine Eindrücke hier niedergeschrieben.

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Es regt sich Widerstand … Gedanken zur Bundestagswahl

Es scheint sich etwas zu regen im Land.
Ein ganzes Volk lässt sich schließlich nicht ewig für dumm verkaufen.
Während die Wirtschaftskrise von sogenannten „Experten“ schon wieder schön geredet wird, wird sie spätestens im nächsten Jahr mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt und damit auf unsere Existenzgrundlagen durchschlagen. Schnellschüsse und Ablenkungsmanöver wie „Abwrackprämie“, „Konjunkturprogramme“, Verlängerung der Kurzarbeiterzeit und vor allem die gigantischen Geschenke von Volksvermögen – also unserem Geld und das unserer Kinder – an die Verursacher der Krise, die sich schon wieder dumm und dämlich verdienen, statt die Wirtschaft mit günstigen und schnellen Krediten zu unterstützen, werden bald verpufft sein.
Übrig bleibt ein Schuldenberg, dessen Abtragung dann dem dummen Volk als „Sachzwang“ verkauft wird. „Es regt sich Widerstand … Gedanken zur Bundestagswahl“ weiterlesen

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Ein Beitrag in der MZ.

Ein Beitrag in der MZ.

Ein Beitrag in der MZ, Quedlinburger Harz Bote Seite 9, erregte meine Aufmerksamkeit und regte zum Nachdenken an. Unter dem Titel „Welche Aufgabe haben die Stadtwerke“ ging ich einigen Gedanke zu diesem Thema nach.

Auch unter anderem Gesichtspunkten, der Initiative folgenden Bestrebungen, sind diese Ereignisse von Bedeutung und werden sicher Einfluss auf manche Planung haben.

Vielleicht irre ich mich ja auch, was bekanntlich nur menschlich ist und wann war eigentlich die nächste Zusammenkunft?

Gruß

Thomas

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Zum MZ-Artikel „Statt Bundesliga spielen wir plötzlich nur Kreisklasse“

In der MZ vom 7.7.2009 erschien unter der Überschrift „Statt Bundesliga spielen wir plötzlich nur Kreisklasse“ ein Artikel zur Nutzung des Kongresszentrums im Salfeldtschen Palais. In diesem bedauert Herr Thomas (CDU), dass das erhoffte „internalionale Flair“ weitestgehend ausgeblieben ist und demzufolge unsere Hotels auch nicht den erhofften Gästezuwachs bekamen.

Das ist sicherlich richtig. Es gab zwar, wie zum Beispiel mit dem „39th International Symposium on Essential Oils ISEO 2008“ mit Wissenschaftlern aus rund 36 Ländern der Erde auch Tagungen von internationalem Rang, aber derer viel zu wenig.

Deshalb kann man die Entscheidung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, den Betreibervertrag mit einer Hamburger Agentur nicht zu verlängern, nur begrüßen. Eine Hamburger Adresse allein garantiert eben auch keinen Erfolg. Wenn sich der Betreiber nicht wirklich mit dem Palais und der Stadt Quedlinburg identifiziert, dann reicht es eben nicht aus.

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Stadtwerke-Verkaufsbefürworter machen immer noch Stimmung gegen die ehemalige Bürgerinitiative und rund 6000 Quedlinburger

Wir reagieren mit dieser Stellungnahme auf den MZ-Artikel „Im weichen Bett des Nichtstuns?“ vom 12.05.2009.

Man sollte doch meinen, dass dem Bürgermeister und den Ratsherren, die den Anteilsverkauf der Stadtwerke befürwortet haben, grundlegende demokratische Spielregeln geläufig sind. Eine davon besagt sinngemäß, dass Mehrheitsentscheidungen eines demokratischen Verfahrens (in diesem Fall des Bürgerentscheids) von allen akzeptiert werden und Grundlage des weiteren gemeinsamen Handelns sein sollten.

Angesichts der Aussagen der Herren Dr. Brecht, Dr. Schickardt und Döcke, die im oben genannten Zeitungsartikel zitiert werden, ist davon aber wenig zu spüren. Im Gegenteil: Von einer Akzeptanz der Entscheidung keine Spur. Es wird weiter jede sich bietende Gelegenheit genutzt, um deutlich zu machen, dass nun die Bürgerinitiative und die von ihr „verführten“ rund 6.000 Quedlinburger Bürgerinnen und Bürger für alles verantwortlich zu machen sind, was in Quedlinburg nicht funktioniert oder wo einfach das Geld fehlt.

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Wirtschaft, auch im Kleinen!

Wirtschaft, auch im Kleinen!

Ein Handzettel, gut gemacht, den Hirnen der Initiatoren entsprungen und in Quedlinburg hergestellt. Obwohl der Druck des Handzettels z.B. über Internet günstiger gewesen wäre, hat sich das Bürgerforum entschieden, ihn in Quedlinburg drucken zu lassen. Dieses entspricht den wirtschaftlichen Intentionen des Quedlinburger Bürgerforums e.V. und der Erkenntnis, das es besser ist, aktiv auf die bestehenden Wirtschaftsstrukturen Einfluss zu nehmen, als im Kaffeegrund zu lesen und auf die „Ansiedlung leistungsfähiger Wirtschaftsunternehmen“ zu hoffen. Zwar möge die Hoffnung zuletzt sterben, bewirkt hat sie eigentlich noch nie etwas.

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