Unser Programm für die Legislaturperiode 2014 – 2019

Bürgerforum Quedlinburg e.V. –  25 Jahre engagiert für unsere Stadt

Wir sind stolz auf unsere Stadt, darum kämpfen wir für SIE!

Unter diesem Motto möchten wir Ihre Interessen im neuen Quedlinburger Stadtrat vertreten.

Wie alle anderen, so haben auch wir keine perfekten Lösungen, meinen aber, dass wir mit Engagement, Nachdruck, Einfallsreichtum, Bürgernähe, aber auch mit Visionen und vor allem intensiver Einbeziehung der Bevölkerung etwas bewegen können. Im Mittelpunkt unseres Bestrebens steht das Ziel, dass Quedlinburg so entwickelt werden muss, dass seine Bürger hier ein sicheres Einkommen haben und allen Besuchern mit Stolz ihre über 1000jährige Stadt präsentieren können. „Unser Programm für die Legislaturperiode 2014 – 2019“ weiterlesen

Die Kandidaten des Bürgerforums für die Kommunalwahl 2014 (Stadtrat Quedlinburg)

Das Bürgerforum Quedlinburg (BfQ) tritt mit folgenden 13 Kandidaten zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 an:

Kandidaten 2014
Die Kandidaten des Bürgerforums zur Stadtratswahl 2014

 

Informieren Sie sich hier über unsere Aussagen zur Wahl und hier über die einzelnen Kandidaten.

Wie soll Quedlinburg im Jahr 2020 aussehen?

Liebe Quedlinburgerinnen und Quedlinburger,

stellen Sie sich vor, am 25. Mai ist Kommunalwahl und (fast) keiner geht hin …
So abwegig ist die Vorstellung gar nicht. Warum sollten Sie sich auch an der Wahl des neuen Stadtrates beteiligen? „Hat doch eh keinen Sinn“ wäre wohl die häufigste Antwort. Und wenn Sie sich die Mühe gemacht und sich selbst ein Bild von Stadtrats- oder Ausschusssitzungen gemacht haben, dann finden Sie diese Meinung wahrscheinlich sogar bestätigt.

Aus Sicht eines Stadtrates stellt sich leider kein besseres Bild dar. Die Sitzungen werden von Diskussionen um den maroden Haushalt und die immer wieder vergeblichen Konsolidierungsbemühungen dominiert. Außerdem werden jede Menge an Vorlagen zu reinen Verwaltungsvorgängen behandelt und abgestimmt. Frustrierend bis ermüdend. Höhepunkt der letzten Jahre waren die endlosen Diskussionen im Zusammenhang mit der an sich völlig sinnfreien Gemeindegebietsreform. Oder kennen Sie jemanden, der uns erklären kann, wie sich durch diese Reform das Gemeinwohl und damit auch Ihr Leben nachhaltig bessert? Wenn ja, dann schreiben Sie uns.

Wo bleiben da ein gestalterisches Moment oder gar eine echte Mitbestimmung im Rat? Fehlanzeige!
Wir gehen alle der uns mantrahaft von nahezu allen Parteien und vor allem der Wirtschaft eingeredeten „Alternativlosigkeit“ und damit der politischen Ziel- und Konzeptlosigkeit auf den Leim.

Ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass in Deutschland und auch in Quedlinburg niemand mehr darüber redet, wie unsere Gesellschaft bzw. unsere Stadt in der Zukunft aussehen soll? Quer durch alle Parteien wird nur noch reagiert – nicht mehr agiert. Warum auch? Dann müssten die Verantwortlichen uns ja erklären, warum sie angesichts der rasanten Zerstörung von Ressourcen, Kultur und Lebensraum unserer Kinder weiter der heiligen Kuh „Wachstum“ huldigen. Das wollen sie nicht – weil sie wissen, dass das niemand gern hören möchte. „Wie soll Quedlinburg im Jahr 2020 aussehen?“ weiterlesen

Warum sollen wir eigentlich noch sparen?

Seit Jahren wird in Quedlinburg wie auch in vielen anderen Kommunen, Landkreisen und selbst Bundesländern von nichts Anderem geredet als von leeren Kassen und der Notwendigkeit des Sparens – zu Lasten von Kultur, Bildung und öffentlichem Leben. Auch wir in Quedlinburg erhöhen Steuern, denken uns immer neue Abgaben aus und bauen trotzdem systematisch Leistungen zugunsten der Bürger ab.

Nur unsere neu gewählte Bundesregierung scheint im Geld zu schwimmen. In unserem Geld, denn es sind Steuergelder. Die heutige Meldung auf Spiegel online wirft Fragen auf. Lesen Sie selbst:

Stellenplan der Koalition: Schwarz-Rot gönnt sich 35 neue Posten
(Folge 1)

Nachtrag:

Was die Regierung kann, das können die Bundestagsfraktionen von Union und SPD schon lange. Lesen Sie die nächsten Folgen der Doku-Soap „Selbstbedienungsladen GroKo“: Folge 2, Folge 3.
Auch hier sollten sich alle Quedlinburger fragen, wieso angesichts der offensichtlich sprudelnden Kassen für Posten und Diäten wir Bürger in den Kommunen immer mehr geschröpft und Leistungen abgebaut werden.

Finale:

Sie haben es tatsächlich getan und ihre Diäten mit großer Mehrheit kräftig erhöht. Ein Grund mehr, die uns aufgezwungene Sparpolitik endlich laut in Frage zu stellen.
Spiegel online: Der Bundestag hat eine Erhöhung der Diäten um rund zehn Prozent beschlossen

Wohin die auch von unserer Bundesregierung maßgeblich getragene Sparpolitik im Extremfall führen kann zeigt dieses Beispiel:
Spiegel online: Folgen der Sparpolitik: Säuglingssterblichkeit in Griechenland steigt um 43 Prozent

Wollen wir es soweit kommen lassen?
Suchen Sie doch mal im Internet nach Meldungen, wie schnell sich die mit unserem Geld „geretteten“ Banken erholt haben und wieder satte Gewinne einfahren. Sie werden sich wundern, wie gut es denen wieder geht. Da stellt sich doch die Frage, für wen hier und in Europa eigentlich Politik gemacht wird. Was ist unseren Regierungen die Gesundheit der Bevölkerung gegen die Interessen der Wirtschaft wert?

Wenn Ihnen das nicht gefällt, dann fragen Sie sich doch mal, wer uns regiert und wen Sie bei künftigen Wahlen wählen!

Adventsstadt Quedlinburg – aber sicher! Sicher?

Dank der Bemühungen Vieler im Vorfeld ist Quedlinburg auch 2013 wieder ein lohnenswertes Ziel für alle, die in der Vorweihnachtszeit etwas Besonderes erleben möchten. Der Weihnachtsmarkt auf dem rechtzeitig fertiggestellten Markt, der an 3 Adventswochenenden um die inzwischen berühmten Adventshöfe und weitere Veranstaltungen und Märkte ergänzt wird, erzeugt inmitten der historischen Kulisse der Quedlinburger Innenstadt eine einmalige vorweihnachtliche Atmosphäre.
Danke an alle, die durch Ideen und persönlichen Einsatz dazu beitragen!

Dabei standen die Zeichen in diesem Jahr denkbar schlecht. In Auswertung der Veranstaltung des Vorjahres wurde seitens der Hofbetreiber und anderer Akteure heftige Kritik an Stadt und Stadtrat geäußert. Deshalb wurde auf Initiative des Bürgerforums eine Arbeitsgruppe des KTSQ (Kultur-, Tourismus- und Sozialausschuss Quedlinburg) gebildet, in welcher die bestehenden Probleme identifiziert und Lösungen erarbeitet werden sollten, Wie in der Zwischenzeit auch der Presse zu entnehmen war, ist die Arbeitsgruppe nicht weit gekommen. Man hat sich am Problem des Sicherheitskonzeptes und der daraus erwachsenden Kosten festgebissen und gerade mal eine Notlösung für dieses Jahr finden können.

Was hat es nun mit diesem Sicherheitskonzept auf sich, dass daran künftig der Advent in den Höfen zerbrechen könnte?

Wie jeder Besucher der diesjährigen Veranstaltung sofort sehen kann, wimmelt die Innenstadt an den Wochenenden nur so von Ordnern. Die ansonsten schwarz gekleideten Damen und Herren sind mit ihren leuchtend gelben Westen nicht zu übersehen. Außerdem begegnet man immer wieder Streifen des ASB sowie der Polizei. Hinzu kommen ein „Feldlager“ der Sicherheitskräfte im Kunsthoken sowie diverse Feuerwehr-, Sani- und Polizeifahrzeuge, die in der allgemeinen Weihnachtsatmosphäre eigenartige Akzente setzen. Wenn man sich da nicht sicher fühlt!

Dem ist aber offensichtlich nicht so.
Besucher fragen sich, ob hier mit einem Anschlag gerechnet wird, schmunzeln, schütteln die Köpfe oder fühlen sich verunsichert. Da hilft es auch nur wenig, dass viele der Ordner bereitwillig und freundlich helfen, wenn Besucher Orientierungshilfe benötigen. „Adventsstadt Quedlinburg – aber sicher! Sicher?“ weiterlesen

Wo bleibt das Welterbezentrum in Quedlinburg?

Stolz verkündete der Bürgermeister in diesem Jahr, dass Quedlinburg nun über einen Welterbemanagementplan verfügt (siehe MZ-Meldung vom 17.05.2013). Dieser wurde mit viel (Förder-) Geld und zum Teil auch mit Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt.
So weit, so gut.
Wir haben mal wieder viel Papier beschrieben und mehrere Beratungs- und andere Büros haben sehr viel Geld verdient. Das wäre auch nicht wirklich verkehrt, wenn sich aus diesem recht umfangreichen Planungswerk sichtbare Aktivitäten und spürbare positive Effekte ergeben würden. Aber da sucht man leider in Quedlinburg bisher vergebens.

So wird im „Integrierten Stadtentwicklungskonzept“ – einem Teil des Managementplans – auf Seite 97 ausgeführt: „Quedlinburg prüft die Schaffung eines zentralen Anlaufpunktes, an dem sich Bürger und Besucher der Stadt mit der Grundidee des Welterbes, den damit verbundenen Zielen und Aufgaben der UNESCO sowie der Komplexität der Quedlinburger Welterbestätte auseinandersetzen können.„Wo bleibt das Welterbezentrum in Quedlinburg?“ weiterlesen

Dr. Willi Korte – Ein neuer Ehrenbürger der Stadt Quedlinburg

Im Frühjahr 2013 unterhielten sich die Mitglieder des Bürgerforums über das in diesem Jahr anstehende 20. Jubiläum der Rückführung großer Teile des Domschatzes nach Quedlinburg.
Unser „Historiker“ Uwe Kramer stellte die Idee zur Diskussion, Dr. Willi Korte anlässlich der zu erwartenden Feierlichkeiten zum Ehrenbürger der Stadt Quedlinburg zu ernennen. Das Ansinnen stieß auf einhellige Zustimmung. Diese Ehrung war längst überfällig. Dr. Willi Korte hatte bereits vor einem Vierteljahrhundert durch beharrliche Recherche und mit viel Engagement die im zweiten Weltkrieg geraubten Teile des Schatzes in den USA aufgespürt. Ohne ihn als Auslöser eines komplizierten Verhandlungsprozesses wäre es wahrscheinlich nie zu einer Rückführung gekommen.

Der damalige Dompfarrer Friedemann Goslau wurde seinerzeit für sein späteres Mitwirken zum Ehrenbürger ernannt; Dr. Willi Korte wurde aus Gründen, die hier nicht erörtert werden sollen, nicht einmal zu den Feierlichkeiten 1993 nach Quedlinburg eingeladen. Deshalb fanden wir, dass diesem Mann nun ebenfalls diese Ehre zuteil werden sollte.
In einem nächsten Schritt wandten wir uns als Fraktion des Bürgerforums mit dem nachfolgenden Text für eine Stadtrat-Vorlage an die Fraktionen des Stadtrates, denn diese sollten möglichst geschlossen hinter dem Ansinnen stehen. „Dr. Willi Korte – Ein neuer Ehrenbürger der Stadt Quedlinburg“ weiterlesen

Was hat die Bundestagswahl mit Quedlinburger Kommunalpolitik zu tun – oder warum verhindern die vielen Nichtwähler notwendige Investitionen in Quedlinburg?

Wir hören – selbst aus den eigenen Reihen – manchmal den Vorwurf, dass wir doch angetreten sind, um Kommunalpolitik zu betreiben und nicht, um uns in die Landes- oder gar Bundespolitik einzumischen.
So einfach ist das aber nicht, denn es hängt alles enger zusammen als viele denken.

Dass Quedlinburg wie viele andere Kommunen nicht mehr aus der Schuldenfalle herauskommt,
dass ein Konsolidierungsprogramm das nächste jagt und von uns verlangt wird, immer noch mehr zu sparen,
dass Dinge wie die notwendige weitere Sanierung der vielen noch vom Verfall bedrohten Häuser in der historischen Innenstadt zunehmend ins Stocken geraten ist,
dass ein neues Freibad, ein Kino und viele andere wichtige Dinge in immer weitere Ferne rücken, lässt sich kommunalpolitisch nicht mehr beeinflussen.
Verwaltungen und Stadträte sind längst machtlos geworden.
Hier kann nur auf Bundes- und vielleicht noch auf Landesebene gegengesteuert werden. „Was hat die Bundestagswahl mit Quedlinburger Kommunalpolitik zu tun – oder warum verhindern die vielen Nichtwähler notwendige Investitionen in Quedlinburg?“ weiterlesen

Kulturland Sachsen-Anhalt und Haushaltskonsolidierung

Es ist mal wieder soweit. Im Quedlinburger Stadtrat wird über das zu aktualisierende Konsolidierungsprogramm debattiert. Das ist aufgrund der Haushaltssituation eine Auflage der Kommunalaufsicht (Landkreis) und somit unumgänglich.
Über Details können wir informieren, wenn das Thema in den öffentlichen Ausschüssen und im Stadtrat behandelt wurde.

Die Auffassung des Bürgerforums ist grundsätzlich eine kritische. Wir sind überzeugt davon, dass der Weg der Konsolidierung (Einsparung von Ausgaben und Erhöhung der Einnahmen) allein nicht zum Ziel führen wird. Es ist vielmehr nötig, auf Bundesebene die Erhebung und Verteilung der Steuern zu verändern und damit den Kommunen eine den Aufgaben angemessene Finanzausstattung zu ermöglichen. Die Beibehaltung des bisherigen Weges führt, wie uns der Blick auf die vergangenen Jahre zeigt, leider nicht zum Schuldenabbau. Das Konsolidierungsziel wird immer weiter hinausgeschoben, es werden immer mehr Leistungen abgebaut und den Bürgern immer mehr Abgaben aufgebürdet. Wohin soll das führen? „Kulturland Sachsen-Anhalt und Haushaltskonsolidierung“ weiterlesen

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