Konstituierende Sitzung Stadtrat vom 04.07.2019

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In der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Legislaturperiode 2019-2024 wurden vor allem alle notwendigen Positionen des Stadtrates und seiner Ausschüsse besetzt. Darüber hinaus wurden auch die Vertreter des Stadtrates in die Ausschüsse der städtischen Gesellschaften sowie in eine ganze Reihe von Verbänden und Organisationen entsandt.

Die Positionen der Stadträte des Bürgerforums kann man hier nachlesen.

Zur Vorsitzenden des Stadtrates wurde Frau Dr. Marschner (CDU), zum 1. Stellvertreter Lars Kollmann (FDP/Ortschaftsfraktion), und zur 2. Vorsitzenden Frau Ringel-Owczarzak (CDU-Fraktion).
Der Vorschlag, Detlef Tichatschke zu wählen, fand leider keine Mehrheit.

Anfrage von S. Kecke vom 20.06.2019 zu Pflege und Zustand der Radwege in Quedlinburg

Anfrage der Fraktion Bürgerforum Quedlinburg zum Bestreben der Entwicklung der
Welterbestadt Quedlinburg zu einer radfahrerfreundlichen Stadt

Anfrage 1-2019

Frage:

Im Zusammenhang mit dem Bestreben, Quedlinburg zu einer Radfahrer-freundlichen Stadt zu entwickeln wird immer wieder der Zustand und die Befahrbarkeit von Radwegen bemängelt.

Deshalb bitte ich die Stadtverwaltung um die Beantwortung folgender Teilfragen:

  1. Werden die Radwege im Stadtgebiet – einschließlich der Ortsteile – regelmäßig in Bezug auf baulichen Zustand und Sauberkeit kontrolliert?
    1. Wenn ja, in welchen zeitlichen Abständen.
  2. Werden die Radwege in den Bereichen, wo eine zentrale Straßenreinigung stattfindet, mit gereinigt?
  3. Was unternimmt die Stadtverwaltung, wenn zuständige Grundstückseigentümer ihrer Reinigungspflicht nicht oder nur unzureichend nachkommen?
    (Im Bereich von Einkaufsmärkten sind die Radwege immer wieder und über Wochen durch Glasscherben verschmutzt und damit nicht benutzbar.)
  4. Was unternimmt die Stadtverwaltung gegen das Abstellen von Abfalltonnen und anderen Hindernissen auf Radwegen?
  5. Was unternimmt die Stadtverwaltung gegen das Parken auf Radwegen?
  6. Wann werden bauliche Hindernisse, wie Verkehrs- und Hinweisschilder oder Ampelmasten aus dem Bereich von Radwegen entfernt?
  7. Was unternimmt die Stadtverwaltung, um der systematischen Besserstellung der Nutzer von Straßen gegenüber der Nutzer von Radwegen entgegenzuwirken?
    (Zum Beispiel werden Hindernisse und verkehrsgefährdende Verschmutzungen auf Straßen in der Regel sofort oder sehr schnell entfernt, auf Radwegen hingegen nicht.)
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Bürgerforum, Bündnis90/die Grünen und QfW gründen gemeinsame Fraktion

(Pressemitteilung)

Am Montag, dem 24. Juni haben die gewählten Stadträtinnen und Stadträte von Bündnis90/die Grünen, dem Bürgerforum Quedlinburg und der Quedlinburger freien Wähler die Gründung einer gemeinsamen Fraktion im Stadtrat von Quedlinburg beschlossen.
Die Fraktion bestimmte einen Fraktionsvorstand aus Susan Sziborra-Seidlitz (B90/die Grünen, Vorsitzende) und Steffen Kecke ( Bürgerforum Quedlinburg, stellv. Vorsitzender).

„Wir wollen gemeinsam die gute Arbeit und Zusammenarbeit aus der vergangenen Legislatur fortsetzen. Wir haben inhaltlich sehr viel gemeinsam und ergänzen uns an vielen Stellen, da lag es nahe, unsere Kräfte auch formal zu bündeln. Im demokratischen Ringen um die besten Lösungen für Quedlinburg werden wir gemeinsam für einen konstruktiven und fairen Umgang und für transparente Entscheidungen einstehen.“ sagt Susan Sziborra-Seidlitz. Steffen Kecke ergänzt: “Wir werden den Quedlinburgerinnen und Quedlinburgern mehr denn je aufmerksam zuhören und alle Entscheidungen des Stadtrates an ihren Interessen messen. Wir laden alle ein, uns dabei aktiv zu unterstützen. Sprechen Sie uns an. Wir freuen uns auf Sie“.

Der Fraktion gehören sieben Frauen und Männer an.

Sitzung Stadtrat vom 20.06.2019

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Es war die letzte Sitzung der abgelaufenen Legislaturperiode. Unmittelbar voran gingen ihr die Sitzungen des HFA und des KTSQ.

Die Sitzung begann vor dem Rathaus mit der Enthüllung der Stiftermedaille, die der scheidende Stadtrat der Bürgerstiftung zum Ende der Legislaturperiode gestiftet hat.

Wesentliche Themen der Sitzung beschäftigten sich mit geplanten Zusammenlegungen/Schließungen von Kindertagesstätten (7.1 und 7.2) und Satzungsänderungen aufgrund von Änderungen der Gesetzeslage (7.3, 7.5, 7.6).

Von Schließungen betroffen sind die Kitas Quarmbeck und „Anne Frank“.
Bereits in einer der vorangegangenen Stadtratssitzungen hat ein betroffener Bürger in der Einwohnerfragestunde darüber berichtet, dass seiner Meinung nach die Stadtverwaltung den Eltern gegenüber zu lange zugesagt habe, dass die Schließung noch lange nicht beschlossen wäre und die Eltern sich nun verschaukelt fühlten.
Wie sich aber nun herausstellte, war die Schließung bereits lange vorher, nämlich als die Erweiterungs der Kapazität der Kita Süderstadt beschlossen wurde, zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit absehbar.
Mich erinnerte das an die nicht eingehaltenen Versprechungen des Oberbürgermeisters gegenüber den Einwohnern von Quarmbeck, denen in einer sehr emotionsgeladenen Einwohnerversmmlung auch falsche Hoffnungen gemacht wurden.

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dm in der Steinbrücke schließt – nicht ganz unerwartet. Es muss sich etwas ändern mit der Wirtschaftspolitik in Quedlinburg

Wie die MZ berichtet, schließt der von Anfang an umstrittene dm-Markt in der Steinbrücke in Kürze wieder. Er war nicht umstritten, weil er nicht sinnvoll war, sondern weil dm – oder besser der federführende Quedlinburger Architekt – darauf bestanden, mitten im Welterbegebiet einen Innenhof durch einen überaus hässlichen Anbau weiter zu zerklüften und zu entwerten. Nun ist der Anbau da und dm weg. Glückwunsch an alle Beteiligten!

Was lehrt uns das? Statt weiter den Versprechen global agierender Ketten, die von Natur aus kein spezifisches Interesse an Quedlinburg, sondern nur an ihren Gewinnen haben, auf den Leim zu gehen, sollten sich die Verwaltung und speziell die Wirtschaftsförderung auf engagierte Quedlinburger Unternehmer ausrichten, die ein natürliches Interesse daran haben, in Quedlinburg auf Dauer etwas aufzubauen.

Aber was passiert statt dessen? Die Stadtverwaltung verhängt Bußgelder gegen einen bekanntermaßen sehr engagierten Quedlinburger Unternehmer, der es wagte, in der Ruine Kornmarkt 3 für ein Wochenende gastronomisch aktiv zu werden. Liebe Beamte der Stadtverwaltung, haben Sie immer noch nicht begriffen, wessen Dienstleister Sie sind?

Hier muss sich Entscheidendes ändern! Und die Stadträte des Bürgerforums werden sich massiv dafür einsetzen. Liebe Quedlinburger, bitte unterstützen Sie uns dabei. Informieren und fragen Sie uns. Teilen Sie uns Ihre Ideen mit, damit wir sie diskutieren und in den Stadtrat einbringen können.

Die Kandidaten des Bürgerforums für den neuen Stadtrat von Quedlinburg laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zum BürgerForum ein

Zum Auftakt des Wahlkampfes um die Sitze im künftigen Quedlinburger Stadtrat lädt das Bürgerforum Quedlinburg zu einem BürgerForum in die Ruine am Kornmarkt ein.


Die Veranstaltung findet am 8. Mai 2019 statt und beginnt ab 19:00 Uhr.

Unser Auftaktthema lautet:
„Bildung im Wandel der Zeit und als Motor gesellschaftlichen Fortschritts.“

Mit einem kurzen unterhaltsamen Vortrag beleuchten wir die Rolle und die lange Tradition von Bildungseinrichtungen in Quedlinburg. Damit wollen wir den Bogen zu unserem Ziel, wieder Bildungseinrichtungen nach Quedlinburg zu bringen, spannen und Sie zur Diskussion mit Kandidaten des Bürgerforums zu diesem und allen anderen Themen der Stadtpolitik einladen.

Wir freuen uns auf Sie und Euch, und auf spannenden Meinungsaustausch.
Es gibt Freibier, solange der Vorrat reicht, sowie weitere Getränke und Snacks.

Wir trauern um unser langjähriges BFQ-Mitglied und unseren Freund Kurt Otto

Kurt Otto, unser langjähriger Freund und Wegbegleiter ist vor wenigen Tagen in hohem Alter verstorben. Kurt Otto war eines der Gründungsmitglieder des Bürgerforums und fast bis zuletzt ein sehr aktiver Mitstreiter. Erst in den letzten Monaten, die er in der Pflege des Azurit verbrachte, konnte er nicht mehr an unseren monatlichen Treffen teilnehmen.

Er wird uns sehr fehlen und eine große Lücke hinterlassen. Gerade in den Aufbaujahren nach der politischen Wende 1989 engagierte er sich als sachkundiger Einwohner in der Stadtpolitik. Das Thema Verkehr lag ihm besonders am Herzen.

Wir verlieren mit Kurt Otto einen lieben Freund, der unsere Treffen regelmäßig mit interessanten und unterhaltsamen Anekdoten aus seinem langen Leben bereicherte.

Steffen Kecke
für den Vorstand und alle Mitglieder des Bürgerforum Quedlinburg

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