Tagesordnung
Neben den Gesellschafterbeschlüssen der Stadtwerke Quedlinburg GmbH und der Bäder Quedlinburg GmbH zum Jahresabschluss 2023 standen die Haushaltslage der Stadt sowie einzelne Satzungsänderungen im Mittelpunkt der Diskussion.
Haushalt
Bedingt durch gestiegene Preise, aber auch Planungsversäumnisse gestaltet sich die Haushaltssituation der Stadt zunehmend schwierig.
So mussten für mehrere laufende Maßnahmen überplanmäßige Auszahlungen zulasten anderer Buchungsstellen beschlossen werden. Das betrifft auch wieder die Sanierungsarbeiten auf dem Schlossberg. Der Oberbürgermeister betonte aber, dass an dem Plan, den neuen Museumskomplex sowie auch den Schlosskrug Ende 2025 zu eröffnen, festgehalten werden soll.
Fragen warf die Information auf, dass der Einbau der neuen Tribünen in der Dreifelderhalle im Rambergweg erheblich teurer werden wird, weil sich durch die zusätzlichen Zuschauerplätze die Nutzungsart der Halle von „Sportstätte“ zu „Veranstaltungsstätte“ ändert. Und deshalb gelten dann erhöhte Anforderungen z.B. an den Brandschutz, die bisher nicht mit geplant und finanziert wurden. Hier steht die Vermutung im Raum, dass in der Bauverwaltung ein schwerwiegender Planungsfehler gemacht wurde.
Voraussichtlich im Oktober wird es eine gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse zur Haushaltslage geben, in der ein weiterer Nachtragshaushalt verabschiedet werden soll.
Satzungsänderungen
Für verschiedene Ehrenämter und vor allem für die Freiwillige Feuerwehr wurden die Aufwandsentschädigungen nach oben angepasst. Damit soll vor allem die Bereitschaft für ehrenamtliche Tätigkeiten gestärkt werden. Die Abstimmungsergebnisse fielen einstimmig aus.