Die Bürgerinitiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“ hat ihr Ziel erreicht
… und damit den Bürgerwillen von rund 6.000 Quedlinburgerinnen und Quedlinburgern durchgesetzt: Der anteilige Verkauf der Stadtwerke wurde verhindert.
Die Gründe, die Stadtwerke im kommunalen Besitz zu behalten, waren vor allem Folgende:
- Die Bevölkerung traut es der Mehrzahl der politischen Entscheidungsträger der Stadt nicht zu, mit dem Geld aus dem Anteilsverkauf der Stadtwerke erfolgreiche Ansiedlungspolitik betreiben zu können und damit Gewerbesteuer zahlende Unternehmen und Arbeitsplätze nach Quedlinburg zu holen. Warum sollte ihnen jetzt plötzlich gelingen, was seit der Wende nicht gelungen ist? Im Gegenteil: Unternehmen, wie Mertik Maxitrol, die Werkstätten für Denkmalpflege, und ganz aktuell ein neuer Betriebsteil der Walzengießerei haben bzw. werden aus unterschiedlichen Gründen Quedlinburg verlassen.
Es entsteht der Eindruck, dass der Geist vieler politischer Entscheidungsträger von Optimismus, der Liebe zu ihrer Heimatstadt Quedlinburg und dem erkennbaren Willen, sich mit aller Kraft für Quedlinburg – und damit für Sie – einzusetzen, weit entfernt ist. Und diesem Geist, gepaart mit einem Negativ-Image, das Quedlinburg nach außen abgibt, begegnet auch jeder potenzielle Investor – und macht einen weiten Bogen um die Stadt.
- Außer, dass die Stadtwerke eine langfristige Einnahmequelle der Stadt sind, haben wir uns mit ihnen die Möglichkeit offen gehalten, an dem künftig zu erwartenden Geschäft beim grundlegenden Umbau der Energiewirtschaft in Folge des mittelfristigen Versiegens der fossilen Energiequellen als Stadt mit zu verdienen. Wir wollten diesen Wachstumsmarkt einfach nicht anderen – und vor allem nicht den Monopolisten, die mit ihrem neoliberalen Globalisierungswahn die Gesellschaft gerade an den Rand des Ruins getrieben haben, überlassen.
Ob es in Quedlinburg gelingt, diese Chance zu nutzen, wird die Zukunft zeigen. Genau können wir es natürlich auch nicht wissen. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger Quedlinburgs sind gefragt und haben im Juni mit der Kommunalwahl die Chance, Menschen in den Stadtrat zu wählen, die bereit sind, eingefahrene Gleise zu verlassen und sich mit Phantasie und Begeisterung für Quedlinburg zu engagieren. Nutzen Sie diese Chance! Zeigen Sie, dass mit Ihnen zu rechnen ist und dass Sie erwarten, dass Ihre gewählten Politiker Ihnen zuhören, mit Ihnen reden und Ihre Interessen vertreten.
Die Bürgerinitiative „Die Stadtwerke gehören uns Quedlinburgern“ hat nie behauptet, dass sie den Stein der Weisen gefunden hat und weiß, wie der Verwaltungshaushalt der Stadt kurzfristig ausgeglichen werden kann.
Trotzdem meinen immer noch einige besonders schlaue Zeitgenossen, öffentlich „unsere Ideen zur Lösung der Haushaltsprobleme der Stadt“ einfordern zu müssen. Siehe dazu den kürzlich in der MZ erschienenen Leserbrief des Herrn Dr. Höfer.
Sie haben entweder immer noch nicht begriffen, worum es uns ging, oder sie wollen einfach nachträglich politisches Kapital für sich herausschlagen.
Hier noch einmal unmissverständlich:
Unser Ziel war es in erster Linie, der Stadt Quedlinburg mit dem Erhalt der Stadtwerke im kommunalen Eigentum die Chance auf eine künftig wachsende Einnahmequelle zu sichern!
Damit verfolgen wir eine nachhaltige Politik der Haushaltskonsolidierung.
Wie in dem von uns initiierten Gespräch mit dem Bürgermeister, Fraktionsvorsitzenden und Mitarbeitern der Verwaltungsspitze bekräftigt, fehlt es uns nicht am Willen, uns über die Stadtratsmitglieder der ehemaligen BI gemeinsam mit allen anderen demokratischen Kräften aktiv in die laufende Haushaltskonsolidierung einzubringen und nach Mitteln und Wegen zu suchen, Ausgaben zu senken und Einnahmequellen zu erschließen.
Eine kurzfristige Lösung mit fatalen Folgen und einem noch tieferen Finanzierungsloch in der Zukunft wollten wir aber abwenden. Was neoliberale Kräfte mit frischem Geld (der Bürger) tun, das können wir alle spätestens mit dem Einsetzen der Finanz- und Wirtschaftskrise beobachten: Sie vernichten es in unverantwortlicher Weise und bereichern sich dabei weiter.
Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger haben richtig entschieden, wenn Sie den Kräften, die immer von sich behaupten, sie verstünden etwas von Wirtschaft und können mit Geld umgehen, das Vertrauen entzogen haben.
BürgerKraftWerk
Mit dem Geist und dem Schwung der ehemaligen Bürgerinitiative wollen sich künftig engagierte Quedlinburgerinnen und Quedlinburger in einem „BürgerKraftWerk“ zusammenfinden und versuchen, Quedlinburg auf dem Sektor der regenerativen und regional gewonnenen Energie fit für die Zukunft zu machen.. In dem zu errichtenden Netzwerk sollen Quedlinburger Unternehmen, wie z. B. auch die WoWi und die Wohnungsgenossenschaft sowie Haustechnik- und andere Betriebe gemeinsam mit regionalen und überregionalen Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft die Quedlinburger Zukunft gestalten und einen aktiven Beitrag zur Wirtschaftsförderung leisten. Wir hoffen und gehen davon aus, dass auch die Stadtwerke einen wesentlichen Beitrag leisten werden und damit den Vertrauensvorschuss rechtfertigen, der ihnen mit dem Bürgerentscheid gegeben wurde.
Unser Kapital ist nicht in erster Linie Geld, sondern sind gute Ideen, Weitsicht und Phantasie, intelligente Mitstreiter und Partner sowie die Kraft der Menschen unserer Stadt, die jederzeit eingeladen sind, mitzugestalten. Wir wollen erreichen, dass von Quedlinburg wieder ein positives und optimistisches Signal ausgeht.
Wir werden in Kürze zur Gründung des BürgerKraftWerks einladen.
Wie anhand der Schreibweise zu erkennen ist, wollen wir die „Kraft der Bürger“ aktivieren und nutzen, um das Vorhaben zum Erfolg zu führen. Die Bürgerinnen und Bürger haben mit dem Bürgerentscheid gezeigt, dass sie willens und fähig sind, Entscheidungen zu treffen, von denen sie überzeugt sind. Unser Ansatz ist im Gegensatz zu manchen politischen Entscheidungsträgern der Stadt Offenheit und ständiger Dialog mit den Menschen, denn die fortwährende Geheimniskrämerei in der Stadt sehen wir als eine wesentliche Ursache für die pessimistische Grundstimmung in Quedlinburg an. Nur, wer sein Tun den Menschen plausibel erklären kann und keine Angst vor deren Fragen und Kritik hat, kann Begeisterung auslösen und Vertrauen gewinnen.
Die häufig gehörte Aussage „Die Leute zerreden immer bloß alles.“ halten wir für blanken Unsinn.
Unter Demokratie verstehen wir etwas anderes!
