Sitzung Stadtrat vom 17.10.2019

Link zur Sitzung im Ratsinformationssystem

Der für diesen Bericht interessante Teil der Sitzung begann mit dem TOP 7: Handlungsempfehlungen Wordgarten
Eine Vielzahl von Anfragen und Beschwerden hat vor einigen Monaten dazu geführt, dass sich die Stadtverwaltung mit dem Geschehen im Wordgarten und im Brühl beschäftigen muss. Die Beschwerdegründe beginnen mit Ruhestörungen und Vandalismus, und sie reichen bis zu Gewaltanwendung, Drogendelikten und Skandieren verfassungswidriger Parolen.

Die Stadtverwaltung versucht das bestehende Problem gemeinsam mit der Polizei einzugrenzen und zu lösen. Dazu hat sie ein öffentlich zugängliches Dokument mit Handlungsempfehlungen verfasst, welches in der Ratssitzung am 17.10. vorgestellt und diskutiert wurde.

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Anfrage von S. Kecke vom 22.08.2019 (Pflege und Zustand der Radwege)

Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage vom 20.06.2019 (AntwStR/008/19)

  1. Auf die Frage (1) wurde geantwortet, dass die Radwege regelmäßig 2 bis 4 mal monatlich kontrolliert werden.
    Nach Beobachtung ist der Radweg im Gernröder Weg stadtauswärts nahe der Kreuzung Harzweg seit mehr als 2 Monaten mit Glasscherben verschmutzt. Auf einen Hinweis per E-Mail an gefahrenabwehr@quedlinburg.de vom 06.08.2019 erfolgte bisher keine Reaktion.
    Bei regelmäßiger Kontrolle hätte die Verschmutzung und die damit verbundene Gefahrenquelle längst beseitigt sein müssen.
    Ich möchte wissen, ob die Stadträte sich auf die Antworten zu ihren Anfragen verlassen können, und ob die Stadtverwaltung die Umsetzung ihrer eigenen Aussagen auch kontrolliert und durchsetzt.
  2. Seit dem letzten Wochenende ist der Radweg an der gleichen Kreuzung stadteinwärts auf dem Harzweg mit Sand bzw. Erde verschmutzt, was eine erhebliche Rutschgefahr für Radfahrer darstellt, die in diesem Bereich oft bremsen bzw. Fußgängern ausweichen müssen.
    Auf vielen Radwegen der Stadt kann man allgemein beobachten, dass Verschmutzungen und heruntergefallene Äste und Zweige oft lange nicht entfernt werden. Warum werden Radwege nach besonderen Wettereignissen, wie starkem Regen oder Sturm nicht zeitnah kontrolliert und Gefahrenquellen beseitigt? Auf Straßen wäre das undenkbar. Hier funktioniert die Gefahrenabwehr in der Regel

Antwort: Siehe PDF-Dokument oben

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HFA-Sitzung vom 2.10.2019

Leider kann ich an dieser stelle nicht auf die Tagesordnung verweisen, denn seit der Neugestaltung der Quedlinburger Webseite ist für die Öffentlichkeit das gesamte Ratsinformationssystem nicht mehr zu sehen. Ein Fehler, der hoffentlich bald behoben wird!

Update vom 9.10.19: Der Link zum Ratsinformationssystem scheint wieder zu funktionieren.

Der interessanteste Teil der Sitzung war aus meiner Sicht die Diskussion zur Vorlage BV-HFAQ/024/19 – „Aufhebung des Einstellungsstopps für die Einstellung einer/eines Mitarbeiterin/Mitarbeiters „Wirtschaftsförderung/Citymanagement“ zum 01.01.2020„.

Wie der Begründung der Beschlussvorlage zu entnehmen ist, soll die neue Stelle für folgende Aufgaben eingerichtet werden:

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