Gefahr für kulturelle Vielfalt und Meinungsfreiheit in Quedlinburg

Offener Brief des Bürgerforums (BfQ) an den Oberbürgermeister der Welterbestadt Quedlinburg

Am 23. August steht unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein wichtiger Teil der kulturellen Vielfalt in Quedlinburg zur Disposition – mal wieder. Die CDU und weitere konservative Stadträte blasen zum Sturm auf das soziokulturelle Zentrum in der Reichenstraße.
Mit vorgeschobener Sorge um die Kinder und Jugendlichen, die vor allem tagsüber die Angebote zur Kinder- und Jugendarbeit der Reichenstraße besuchen, soll der Betrieb der zugehörigen Kneipe „Reiche“ empfindlich eingeschränkt und der allgemeine Kneipenbetrieb ganz abgeschafft werden. Das ist ein Frontalangriff auf das gesamte soziokulturelle Zentrum, welches die Reichenstraße für Quedlinburg und die Umgebung ist, denn die Schließung der Kneipe wäre das programmierte Ende der gesamten Einrichtung. Man könnte meinen, das wäre sogar gewollt …

Man muss sich fragen, warum die CDU in Quedlinburg daran ein so großes Interesse hat? Bestehen doch soziokulturelle Zentren in der Bundesrepublik seit den 70-er Jahren und verfolgen das Ziel, mit Veranstaltungen und Beiträgen zur Förderung des künstlerischen Nachwuchses in den Sparten Theater, Musik, Literatur, Film und Bildende Kunst die aktive Teilnahme von Menschen aus allen sozialen Schichten am kulturellen und politischen Leben zu ermöglichen. (siehe Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Soziokulturelles_Zentrum). Dagegen kann und darf keine verantwortungsbewusste politische Kraft in Deutschland etwas haben. Dass die Arbeit des Dachvereins Reichenstraße über die Maßen erfolgreich ist, zeigt die Zahl der Besucher ihrer Veranstaltungen in Quedlinburg und der Region, die 2017 bei ca. 29 000 lag.
Und ein für alle Besucher attraktiver gastronomischer Betrieb ist integraler Bestandteil solcher Zentren. Wie zum Beispiel soll man eine kubanische Nacht ohne entsprechende Cocktails und Rum veranstalten? Was ist mit den vielen Besuchern von Abendveranstaltungen und Kursen, wie zum Beispiel des Kinos, der Kabarettveranstaltungen oder der Tango Argentino-Kurse usw., die sich anschließend regelmäßig in der „Reiche“ treffen?

Was also sind die Motive für diesen geplanten Affront gegen die kulturelle Vielfalt in Quedlinburg?
Es gibt mindestens zwei denkbare und mögliche Gründe:

Der erste Grund besteht vielleicht darin, dass den Quedlinburger Konservativen die Reichenstraße einfach zu „links“ ist. Und „links“ ist schlecht und muss bekämpft werden. Dabei wird leider nicht gesehen, dass die Einteilung der Welt in Links-Mitte-Rechts schon lange nicht mehr zeitgemäß ist. Wenn wir die Augen öffnen, dann können wir doch alle sehen, dass die Welt sich ständig verändert. Alle müssen wir uns damit auseinandersetzen, dass die Weltordnung nicht von selbst so bleibt, wie sie ist. Sie verändert sich rasant – und wir alle könnten schneller unter die Räder kommen, als es sich die meisten von uns vorstellen können. Das Festhalten an alten Feindbildern und das Beharren auf alten (konservativen) Grundsätzen aus dem letzten Jahrtausend führt in die Katastrophe. Es ist allgemein anerkannt, dass Kultur der lebensnotwendige Kitt ist, der menschliche Gesellschaften zusammenhält. Wir erinnern uns an die entscheidende Rolle, die mutige Künstler und Kulturschaffende in der Zeit der politischen Wende in der DDR innehatten.
Also sollten sich doch alle politischen Kräfte, die Verantwortung für die Zukunft unserer Gesellschaft haben, besinnen und gemeinsam die wirklich akuten Probleme unserer Gesellschaft ins Auge fassen und versuchen zu lösen. Und dabei spielen soziokulturelle Zentren, wie Quedlinburg mit der Reichenstraße ein sehr erfolgreiches hat, eine wichtige Rolle. Kulturelle Vielfalt und Freiheit, wie sie im Grundgesetz verankert sind, ist eines der höchsten Güter, die es mit allen Mitteln zu verteidigen gilt.

Herr Oberbürgermeister, wenn Sie Ihren offenen Brief „Kulturinformation des Oberbürgermeisters der Welterbestadt Quedlinburg“ vom 25. Juni 2018 auch nur halbwegs ehrlich gemeint haben, dann lassen Sie bitte sofort vom Angriff auf die Reichenstraße ab. Oder ist mit der von Ihnen beschriebenen Kulturvielfalt in Quedlinburg nur eine Kultur und Vielfalt von CDU Gnaden gemeint? Das wäre der erste Schritt zur Zensur, wie wir sie 1989 überwunden glaubten.

Ein zweiter denkbarer Grund ist ein möglicher Rachefeldzug eines heutigen Mitglieds der CDU-Fraktion im Quedlinburger Stadtrat, dessen Vertrag zum Betreiben der Kneipe in der Reichenstraße (damals „Bar 2.0“) nach langer Diskussion in der Ratsversammlung nicht verlängert wurde.
Die heutigen Begründungen für die angestrebte Abschaffung des Kneipenbetriebs sind angesichts früherer Aussagen der CDU der Gipfel der Scheinheiligkeit. Das vermeintliche Wohl unserer Jugend wird auf das Schändlichste instrumentalisiert. Lesen Sie dazu den am 4.5.2013 in der MZ erschienenen Artikel “Kulturzentrum Quedlinburg Todesurteil für Bar 2.0“ (https://www.mz-web.de/quedlinburg/kulturzentrum-quedlinburg-todesurteil-fuer-bar-2-0-4235608). In diesem Artikel scheint die Quedlinburger Jugend noch keiner Gefahr durch die Kneipe in der Reichenstraße ausgesetzt gewesen zu sein, denn die CDU wirft sich mit aller Kraft für den damaligen Pächter und für den Kneipenbetrieb in die Bütt. Auch damals hat die CDU das Geschehen für ihren Kreuzzug gegen die Reichenstraße instrumentalisiert. Der arme Betreiber, dem hier solch ein Unrecht angetan wurde, war dafür mehr als willkommen. Dabei strotzt der Zeitungsartikel nur so von Falschdarstellungen und Unwahrheiten. Ich kann das guten Gewissens sagen, weil ich das damalige Geschehen als ehemaliges Mitglied des Stadtrates und Vertreter der Stadt in der Ratsversammlung des Dachvereins Reichenstraße persönlich erlebt habe.

Vielleicht tue ich den Akteuren mit den vermuteten Gründen auch Unrecht und sie entspringen nur unglücklicher Kommunikation und mangelnder Information? Wenn dem so ist, dann lasst uns das, wie es in einer offenen und freiheitlich demokratischen Gesellschaft üblich ist, öffentlich mit allen Betroffenen und Beteiligten diskutieren und richtig stellen. Es hat ja schließlich niemand etwas zu verbergen, oder?

Nachdem Oberbürgermeister Ruch angesichts des Drucks der kulturell engagierten Öffentlichkeit vor der Sitzung des Stadtrates im Juni von einer Kündigung des Vertrages der Stadt Quedlinburg mit dem Dachverein Reichenstraße Abstand genommen hatte, soll nun am 23.8.2018 offensichtlich – und bezeichnenderweise wieder unter Ausschluss der Öffentlichkeit – der Kneipe der empfindliche Schlag versetzt werden.
Das dürfen wir uns als Quedlinburger Bürger nicht gefallen lassen!
Zeigen wir unseren Unmut über diese Vorgehensweise mit großer öffentlicher Präsenz im Rathaus. Zeigen wir unseren Politikern und dem Oberbürgermeister, dass sie hier nicht in unserem Interesse handeln.

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Hitliste für ein schöneres Quedlinburg

Hier besteht dringender Handlungsbedarf!

Quedlinburg ist eine lebenswerte Stadt. Sie verfügt über einzigartige Möglichkeiten für eine erfolgreiche Zukunft für Bewohner und Besucher.
Aber es gibt Dinge und Entwicklungen in Quedlinburg, die inakzeptabel und besorniserregend sind und unser gemeinsames Handeln erfordern. Weiterlesen

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Leserbrief zum MZ-Artikel „Schöner Anblick in Gefahr?“

Beim andiskutierten „Industriegebiet Quarmbeck“ geht es nicht nur um den Anblick!

Der Harz und seine nördliche Vorlandschaft sind ökologisch sehr artenreiche Landschaften. Deshalb erhielten diese Gebiete fast flächendeckend den Status „Landschaftsschutzgebiet“, eingesprenkelt mit vielen Naturschutzgebieten (z.B. Bodetal, Bodeaue) oder Naturdenkmälern (z.B. Teufelsmauer, Lehof).

Letztens wurde in Ihrem Blatt gerade erörtert, dass auf unseren Autofrontscheiben keine toten Insekten mehr kleben und dass man immer weniger Singvögel sieht. Wann ist Ihnen zum Beispiel das letzte Mal ein Hase oder ein Fasan über den Weg gelaufen, vielleicht nur eine Maus oder ein Feuersalamander? Wann begegneten Sie einem Sperling? Denken Sie daran, dass unsere Enkel derartige Erlebnisse auch noch haben wollen. Weiterlesen

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Das Bürgerforum begrüßt den Vorschlag der Stadtverwaltung, ein Gesamtkonzept für den Radverkehr in Quedlinburg zu erstellen

Wie im MZ-Beitrag von Petra Korn vom 19.Juni 2018 – Schilderfreie Innenstadt? – beschrieben, hat die Stadtverwaltung dem Bauausschuss vorgeschlagen, ein Gesamtkonzept mit dem Ziel, Quedlinburg zu einer fahrradfreundlichen Stadt zu entwickeln, zu erstellen. Hintergrund dafür waren ein entsprechender Antrag der Fraktion Grüne/QfW sowie das bereits mehrfach vom Bürgerforum formulierte Anliegen, die Quedlinburger Innenstadt schilderfrei zu gestalten. Letzteres bedeutet, dass alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt wären und letztendlich gegenseitige Rücksichtnahme das Verkehrsgeschehen bestimmen würde (Parapraph 1 der StVO).

Wir, das Bürgeforum Quedlinburg e.V., begrüßen dieses Vorgehen ausdrücklich und bieten unsere aktive Unterstützung an. Weiterlesen

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Was nun? – die Zweite

Viele wissen, dass ich gerade dabei bin, in Quedlinburg einen Businessclub zu initiieren. Dass das alles andere, als eine hochtrabende elitäre „Veranstaltung“ werden soll, wird man gleich sehen und inhaltlich Näheres auch auf der Website www.oldno.de unter der Rubrik „OldNo-Club“ finden. Es geht vielmehr darum, für die Stadt eine Plattform zu finden, mit der eine Reihe von Problemen, die allenthalben beklagt werden, von der Wurzel her angegangen werden können. Weiterlesen

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Kommentar zur Kreisbibliothek in Quedlinburg / Carl Ritter Haus

Nachdem nun schon 2015 die Quedlinburger Bibliothek in eine GmbH der Volkshochschule überführt worden ist, und so eine sozial- kulturelle Einrichtung den Status eines „Geschäfts“ errungen hat (wie so vieles heutzutage) und auch nicht mehr selbstständig arbeitet, nachden Stück für Stück die Öffnungszeiten auf ein kaum mehr zu begreifendes Minimum reduziert worden sind, so ist jetzt sogar der existenzielle Fortbestand überhaupt gefährdet. Weiterlesen

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Quedlinburg in ZDF-Deutschlandstudie nur auf Platz 242 von 401 Kreisen und Städten

Bezüglich der Frage „Wo lebt es sich am besten?„, die das ZDF in einer groß angelegten Studie untersucht hat, liegt Quedlinburg nur auf Rang 242 von 401. Woran liegt das? Normalerweise belegt Quedlinburg oft Spitzenplätze. Wenn man genauer hinschaut, dann erkennt man, dass hier nicht die Sicht von außen, also von Gästen der Stadt, sondern die Situation der Bevölkerung Gegenstand der Betrachtung ist. Insofern sind die Detailergebnisse der Studie für die Politiker und Verwalter von Quedlinburg eine äußerst hilfreiche Grundlage, um künftige Handlungsfelder zu erkennen. Weiterlesen

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Wir fordern die politischen Entscheidungsträger in Quedlinburg auf, bei den geplanten Umbaumaßnahmen am Schloss auf jegliche Verglasung des äußeren Erscheinungsbildes zu verzichten.

Wie in der online-Ausgabe der MZ am 11.05.2018 berichtet wird, haben sich nun offensichtlich nach jahrelangem Ringen Stadt und Kirche zusammengerauft, um ein gemeinsames Konzept für die künftige Präsentation von Domschatz und Schlossmuseum zu erstellen. Ein sicherlich grundsätzlich sinnvoller nächster Schritt nach dem so genannten Kombi-Ticket. 

Jahrelang wurde überwiegend hinter verschlossenen Türen in einer Arbeitsgruppe beraten – oder sollten wir lieber sagen: Gestritten. Nur durch massives Einfordern durch die damaligen  Stadträte Wolfgang Döcke und Christian Amling, „durften“ gewählte Vertreter an den Sitzungen teilnehmen. Die Fronten waren lange verhärtet. Streit über Eigentumsverhältnisse sowie Einnahmen dominierten das Geschehen. Erst nach personellen Wechseln auf Seiten der Kirche scheint es nun ein gemeinsames Ziel zu geben: Statt bisher rund 50 Tausend künftig 150 Tausend zahlende Besucher. Weiterlesen

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Gefährdet die Stadtverwaltung durch zu laxen Umgang mit einem Beschluss des Stadtrates das eigene Projekt eines Freizeitbades für Quedlinburg?

Die CDU scheint die zu erwartenden finanziellen Risiken beim Betrieb des geplanten Freizeitbades in der Lindenstraße unter den Teppich kehren zu wollen – und gefährdet damit möglicherweise auch viele andere sogenannte „freiwilligen Aufgaben“ aus den Bereichen Kultur, Sport und Vereinsleben in Quedlinburg.

Am 15. Februar 2018 fasste der Stadtrat Quedlinburg den Beschluss FA-StRQ/001/18 – nachzulesen im Ratsinformationssystem auf der Webseite der Stadt Quedlinburg. Darin heißt es:

  1. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung der Stadt Quedlinburg mit der Suche nach Investoren für ein Projekt „Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Lindenstraße“, um das Vorhaben umzusetzen.
  2. Der Stadtrat wird regelmäßig in seinen Sitzungen über den Fortgang der Investorensuche informiert.

Normalerweise dauert die Umsetzung von Beschlüssen mal Monate, manchmal Jahre. Und wenn lange niemand mehr nachfragt, dann kann so ein Beschluss auch schon mal vergessen werden …

In welchem Tempo die Stadtverwaltung nun den oben genannten Beschluss umgesetzt zu haben glaubt, wie OB Ruch laut MZ im Hauptausschuss ausführte, ist rekordverdächtig! Man könnte fast gratulieren …

… wenn wir nicht feststellen müssten, dass es gar keine Suche nach Investoren gegeben hat. Weiterlesen

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Nachhaltige Arbeitsplätze ja – und nun? (Plädoyer für ungewöhnliche Geschäfte in der Stadt)

0,5%,

so groß war 2017 das Risiko, in Deutschland als Selbständiger zu scheitern. Nachzulesen für jedermann im Statistischen Jahrbuch, indem man die Anzahl der Unternehmen mit den Insolvenzanmeldungen vergleicht. Und zieht man davon noch die ab, die aus Alters-, Gesundheitsgründen und wegen eigener Dummheit aufgeben mussten, erhöht sich die eigentliche Erfolgswahrscheinlichkeit wohl noch auf 99,7 % und mehr. (Die „Renner“ für Letzteres aus meinen 43 Berufsjahren als Wirtschaftsanwalt: Neben dem 70.000 €-Auto auf „Pump“ ohne(!) Einnahmenaussichten die Meinung „Was ich in der Kasse habe, kann ich verjubeln.“ Oft habe ich nicht glauben können, was mir da erzählt wurde.) Weiterlesen

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Mehr Realismus bitte!

(Wider die Vorstellung, ein Industriegebiet wäre ein „Lockvogel“)

Gerade nach 15 Jahren wieder in meine Wahlheimat Quedlinburg zurückgekommen, traue ich meinen Augen nicht, wenn ich von der Diskussion zum Industriegebiet Quarmbeck lese. Als Wirtschaftsanwalt habe ich seit Jahrzehnten regelmäßig mit großen und kleinen Investoren zu tun. Ich kenne nicht einen einzigen, der sich nur deshalb zu einem Standort entschieden hätte, weil dort ein Industriegebiet ausgewiesen war. Investoren reisen auch nicht herum, um sich irgendwo anlocken zu lassen. Nicht nur in Deutschland haben sich Städte und Gemeinden angesichts ihrer nach 20 Jahren immer noch nicht ausgelasteten Gewerbegebiete längst von dieser unrealistischen Vorstellung verabschiedet. Aber bei uns hält sie sich anscheinend immer noch hartnäckig. Ich könnte das ja nachvollziehen, wenn bei der Wirtschaftsförderung die Investoren Schlange stünden, nur um einen Standort zwischen Groß Orden und der unteren Süderstadt zu bekommen. Da dem nicht so ist, frage ich mich, woher die Befürworter einer weiteren Fläche 3 km weiter draußen in der Feldflur ihren Optimismus nehmen. Weiterlesen

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