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Bürgerforum, Bündnis90/die Grünen und QfW gründen gemeinsame Fraktion

(Pressemitteilung)

Am Montag, dem 24. Juni haben die gewählten Stadträtinnen und Stadträte von Bündnis90/die Grünen, dem Bürgerforum Quedlinburg und der Quedlinburger freien Wähler die Gründung einer gemeinsamen Fraktion im Stadtrat von Quedlinburg beschlossen.
Die Fraktion bestimmte einen Fraktionsvorstand aus Susan Sziborra-Seidlitz (B90/die Grünen, Vorsitzende) und Steffen Kecke ( Bürgerforum Quedlinburg, stellv. Vorsitzender).

„Wir wollen gemeinsam die gute Arbeit und Zusammenarbeit aus der vergangenen Legislatur fortsetzen. Wir haben inhaltlich sehr viel gemeinsam und ergänzen uns an vielen Stellen, da lag es nahe, unsere Kräfte auch formal zu bündeln. Im demokratischen Ringen um die besten Lösungen für Quedlinburg werden wir gemeinsam für einen konstruktiven und fairen Umgang und für transparente Entscheidungen einstehen.“ sagt Susan Sziborra-Seidlitz. Steffen Kecke ergänzt: “Wir werden den Quedlinburgerinnen und Quedlinburgern mehr denn je aufmerksam zuhören und alle Entscheidungen des Stadtrates an ihren Interessen messen. Wir laden alle ein, uns dabei aktiv zu unterstützen. Sprechen Sie uns an. Wir freuen uns auf Sie“.

Der Fraktion gehören sieben Frauen und Männer an.

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Sitzung Stadtrat vom 20.06.2019

Link zur Tagesordnung

Es war die letzte Sitzung der abgelaufenen Legislaturperiode. Unmittelbar voran gingen ihr die Sitzungen des HFA und des KTSQ.

Die Sitzung begann vor dem Rathaus mit der Enthüllung der Stiftermedaille, die der scheidende Stadtrat der Bürgerstiftung zum Ende der Legislaturperiode gestiftet hat.

Wesentliche Themen der Sitzung beschäftigten sich mit geplanten Zusammenlegungen/Schließungen von Kindertagesstätten (7.1 und 7.2) und Satzungsänderungen aufgrund von Änderungen der Gesetzeslage (7.3, 7.5, 7.6).

Von Schließungen betroffen sind die Kitas Quarmbeck und „Anne Frank“.
Bereits in einer der vorangegangenen Stadtratssitzungen hat ein betroffener Bürger in der Einwohnerfragestunde darüber berichtet, dass seiner Meinung nach die Stadtverwaltung den Eltern gegenüber zu lange zugesagt habe, dass die Schließung noch lange nicht beschlossen wäre und die Eltern sich nun verschaukelt fühlten.
Wie sich aber nun herausstellte, war die Schließung bereits lange vorher, nämlich als die Erweiterungs der Kapazität der Kita Süderstadt beschlossen wurde, zumindest mit hoher Wahrscheinlichkeit absehbar.
Mich erinnerte das an die nicht eingehaltenen Versprechungen des Oberbürgermeisters gegenüber den Einwohnern von Quarmbeck, denen in einer sehr emotionsgeladenen Einwohnerversmmlung auch falsche Hoffnungen gemacht wurden.

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dm in der Steinbrücke schließt – nicht ganz unerwartet. Es muss sich etwas ändern mit der Wirtschaftspolitik in Quedlinburg

Wie die MZ berichtet, schließt der von Anfang an umstrittene dm-Markt in der Steinbrücke in Kürze wieder. Er war nicht umstritten, weil er nicht sinnvoll war, sondern weil dm – oder besser der federführende Quedlinburger Architekt – darauf bestanden, mitten im Welterbegebiet einen Innenhof durch einen überaus hässlichen Anbau weiter zu zerklüften und zu entwerten. Nun ist der Anbau da und dm weg. Glückwunsch an alle Beteiligten!

Was lehrt uns das? Statt weiter den Versprechen global agierender Ketten, die von Natur aus kein spezifisches Interesse an Quedlinburg, sondern nur an ihren Gewinnen haben, auf den Leim zu gehen, sollten sich die Verwaltung und speziell die Wirtschaftsförderung auf engagierte Quedlinburger Unternehmer ausrichten, die ein natürliches Interesse daran haben, in Quedlinburg auf Dauer etwas aufzubauen.

Aber was passiert statt dessen? Die Stadtverwaltung verhängt Bußgelder gegen einen bekanntermaßen sehr engagierten Quedlinburger Unternehmer, der es wagte, in der Ruine Kornmarkt 3 für ein Wochenende gastronomisch aktiv zu werden. Liebe Beamte der Stadtverwaltung, haben Sie immer noch nicht begriffen, wessen Dienstleister Sie sind?

Hier muss sich Entscheidendes ändern! Und die Stadträte des Bürgerforums werden sich massiv dafür einsetzen. Liebe Quedlinburger, bitte unterstützen Sie uns dabei. Informieren und fragen Sie uns. Teilen Sie uns Ihre Ideen mit, damit wir sie diskutieren und in den Stadtrat einbringen können.

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Die Kandidaten des Bürgerforums für den neuen Stadtrat von Quedlinburg laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt zum BürgerForum ein

Zum Auftakt des Wahlkampfes um die Sitze im künftigen Quedlinburger Stadtrat lädt das Bürgerforum Quedlinburg zu einem BürgerForum in die Ruine am Kornmarkt ein.


Die Veranstaltung findet am 8. Mai 2019 statt und beginnt ab 19:00 Uhr.

Unser Auftaktthema lautet:
„Bildung im Wandel der Zeit und als Motor gesellschaftlichen Fortschritts.“

Mit einem kurzen unterhaltsamen Vortrag beleuchten wir die Rolle und die lange Tradition von Bildungseinrichtungen in Quedlinburg. Damit wollen wir den Bogen zu unserem Ziel, wieder Bildungseinrichtungen nach Quedlinburg zu bringen, spannen und Sie zur Diskussion mit Kandidaten des Bürgerforums zu diesem und allen anderen Themen der Stadtpolitik einladen.

Wir freuen uns auf Sie und Euch, und auf spannenden Meinungsaustausch.
Es gibt Freibier, solange der Vorrat reicht, sowie weitere Getränke und Snacks.

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Wir trauern um unser langjähriges BFQ-Mitglied und unseren Freund Kurt Otto

Kurt Otto, unser langjähriger Freund und Wegbegleiter ist vor wenigen Tagen in hohem Alter verstorben. Kurt Otto war eines der Gründungsmitglieder des Bürgerforums und fast bis zuletzt ein sehr aktiver Mitstreiter. Erst in den letzten Monaten, die er in der Pflege des Azurit verbrachte, konnte er nicht mehr an unseren monatlichen Treffen teilnehmen.

Er wird uns sehr fehlen und eine große Lücke hinterlassen. Gerade in den Aufbaujahren nach der politischen Wende 1989 engagierte er sich als sachkundiger Einwohner in der Stadtpolitik. Das Thema Verkehr lag ihm besonders am Herzen.

Wir verlieren mit Kurt Otto einen lieben Freund, der unsere Treffen regelmäßig mit interessanten und unterhaltsamen Anekdoten aus seinem langen Leben bereicherte.

Steffen Kecke
für den Vorstand und alle Mitglieder des Bürgerforum Quedlinburg

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Sitzung Stadtrat vom 11.04.2019

Tagesordnung

TOP 8.2 – Antrag Fraktion Grüne/QfW – Bauliche Aufwertung des Wohngebietes Kleers, Kostendeckung Herstellung FSE

Der Fraktionsantrag wurde nach längerer Diskussion abgelehnt.

Das Anliegen der Antrag stellenden Fraktion sowie der Fraktionen SPD, Linke und Bürgerforum bestand darin, das FSH-Projekt nicht zu einem finanziellen Risiko für den Haushalt der Stadtwerke GmbH und damit für die Finanzierung vieler freiwilliger Aufgaben der Stadt werden zu lassen.
Leider wurde die Diskussion seitens der CDU über die Maßen emotional und persönlich geführt. Am Ende verband der Fraktionsvorsitzende die Zustimmung zu diesem Antrag mir der Grundsatzfrage, ob man für oder gegen das Freizeitbad ist. Das und die Heftigkeit der Diskussion zeigten uns, dass der Antrag zur Kostendeckelung genau ins Schwarze einer offensichtlich fragwürdigen und sehr riskanten Finanzierung des Gesamtprojektes getroffen hat.

Um eines an dieser Stelle unmissverständlich klarzustellen:

Das Bürgerforum ist für das Projekt eines Freizeitbades in der Lindenstraße, sofern es solide finanziert wird und somit weder Investition noch Betrieb zu Lasten freiwilliger Aufgaben der Stadt gehen. Wir sehen bei unsolider Finanzierung besonders die Unterstützung von Sport- und anderen Vereinen sowie der Kultur gefährdet, welche erheblich von der Gewinnausschüttung der Stadtwerke getragen sind.

TOP 9/10 – Anfragen/Anregungen

Von mehreren Stadträten wurde das Geschehen im Wordgarten thematisiert. Es häufen sich Beschwerden von Anwohnern und Besuchern. Die wesentlichen Beschwerdepunkte sind:

  • lautstarke Verwendung verfassungsfeindlicher Parolen
  • körperliche Gewalt unter Jugendlichen und gegenüber Passanten
  • erhebliche Ruhestörung bis weit in die Nacht hinein und an den Wochenenden

Der Stadtverwaltung sind die Probleme weitgehend bekannt. Herr Scheller wies jedoch darauf hin, dass betroffene Bürger nicht nur anonym oder in den sozialen Netzen, sondern durch Anrufe beim Ordnungsamt und der Polizei ihre Beschwerden aktenkundig machen müssen, damit Häufigkeit und Art der Vorfälle besser wahrgenommen werden.
Die Stadt ist mit verschiedenen, nicht näher benannten Stellen im Gespräch, um die Situation zu entschärfen und möglichst zu lösen.

Mehrere Stadträte fordern eine öffentliche Diskussion der Thematik in den Ausschüssen des Stadtrates unter Einbeziehung der Polizei und weiterer Behörden. Damit soll auch gegenüber der Bevölkerung signalisiert werden, dass das Problem angekommen ist und sowohl im politischen Raum als auch in der Stadtverwaltung und anderen Behörden ernst genommen und behandelt wird.

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Sitzung des HFA vom 27.03.2019

Aus dem Bericht des Oberbürgermeisters

Nach einem Vor-Ort-Termin am Quedlinburger Bahnhof hat der Besitzer zugesagt, dass nun doch endlich eine öffentliche Toilettenanlage errichtet werden soll. Diese soll in den nächsten Wochen verfügbar sein.
Nähere Informationen über Art, genauen Ort und Kapazität gab es nicht. Wir dürfen gespannt sein. Hoffentlich ist es nicht ein weiteres schnell dahingestelltes Provisorium wie das eigenartige Bauwerk am Bahnsteig 1.

Weiterhin gab der OB bekannt, dass im Stadtgebiet der Kernstadt Standorte für 10 weitere Abfallbehälter festgelegt wurden. Diese sollen in den nächsten Wochen aufgestellt werden. Zusätzlich werden eine nicht genannte Zahl weiterer Abfallbehälter von den Hotels der Stadt gesponsort und aufgestellt.

Bald soll auch ein von der Stadtverwaltung offensichtlich erarbeitetes Radverkehrskonzept vorgestellt werden. Ist uns da etwas entgangen, oder warum werden da nicht die Radfahrer, insbesondere die Jugendlichen, aber auch der ADFC und weitere Interessenträger gefragt und einbezogen? Und warum geschieht das nicht öffentlich?
Wenn hinter verschlossenen Türen Konzepte entwickelt werden, dann ist kaum zu erwarten, dass die Betroffenen begeistert sind. Aber warten wir es erst einmal ab …

Steffen Kecke, Fraktion Bürgerforum


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