Sitzung Stadtrat vom 22.08.2019

Der Stadtrat tagte zum ersten Mal im Palais Salfeldt. Der Grund dafür ist die Sanierung des Rathauses in den nächsten Jahren.

Link zur Tagesordnung

Im Bericht des Oberbürgermeisters fand OB Ruch deutliche Worte gegen das Vorhaben des Landkreises, die Beiträge zu Kultureinrichtungen, wie zum Beispiel der Feininger-Galerie, empfindlich zu kürzen. Er würde damit in sträflicher Weise die Solidargemeinschaft der Region zerstören. OB Ruch steht ohne wenn und aber zur Feininger-Galerie und dem Nordharzer Stästebundtheater.

Weiterhin wurde informiert, dass nun endlich die Zusage der Bahn vorliegt, beginnend im August 2020 bis voraussichtlich Oktober 2021 den Bahnsteig 1 zu erneuern sowie einen neuen Tunnel mit Fahrstuhl zu bauen.
Hoffen wir mal, dass diese Zusage eingehalten wird …

Im Tagesordnungspunkt „Anfragen“ stellte ich mit Bezug zu meiner Anfrage vom 20.06.2019 die Frage, wie es die Stadtverwaltung denn so mit der Umsetzung ihrer eigenen Antworten auf Anfragen von Stadträten hält.
Grund war der Umstand, dass trotz zugesagter 2-4 Kontrollen pro Monat im Bereich der Kreuzung Gernröder Weg/Harzweg seit Monaten Glasscherben auf dem Radweg die Verkehrssicherheit gefährden. Darüber hinaus ist seit Wochen ein mehrere Meter langer Teil des Radweges mit Sand bzw. feiner Erde eine Rutschbahn. Nachdem ein Hinweis an den Bereich Gefahrenabwehr am 6.8. bis heute nicht beantwortet wurde, habe ich Zweifel, ob nicht manche Antwort der Stadtverwaltung nur eine Beruhigungspille für leichtgläubige Stadträte ist.
Die schriftliche Antwort können Sie demnächst hier nachlesen. Seien wir gespannt.

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